Hauptnavigation



 
Planen und Bauen - Bauleitplanung
 

 
 

14.01.2016

Städtebau: Aufgaben des Dezernates 35

Das Dezernat 35 befasst sich unter anderem mit dem Bereich Städtebau. Hierbei stehen vor allem die rechtlichen Aspekte im Vordergrund. Eine kurze Einführung zum Thema Städtebau findet sich hier.

Zu den wesentlichen Aufgaben und Leistungen des Dezernats 35 im Bereich Städtebau gehören:

Genehmigung von Flächennutzungsplänen und von bestimmten Bebauungsplänen
Die Aufstellung und Änderung von Flächennutzungsplänen und von bestimmten Bebauungsplänen bedürfen der Genehmigung der Bezirksregierung. Dabei wird geprüft, ob der Plan ordnungsgemäß zustande gekommen ist und den rechtlichen Vorgaben entspricht.
Weitere Informationen

Großflächiger Einzelhandel
Großflächige Einzelhandelsbetriebe sind im besonderen Maße geeignet das Erscheinungsbild und die Entwicklung der Städte zu beeinflussen. Die Bezirksregierung ist in bestimmten Fällen zu beteiligen, wenn die Kommunen Regelungen zum Einzelhandel treffen.
Weitere Informationen

Beratung
Der Bereich des Städtebaurechts ist im hohen Maße durch rechtliche Regelungen und Rechtsprechung geprägt. Daher berät das Dezernat 35 die Kommunen und Kreise in diesem Bereich in Rechts- und Verfahrensfragen. Beispielsweise werden regelmäßig Dienstbesprechungen organisiert, bei denen die kommunalen Vertreter und die Bezirksregierung aktuelle rechtliche Neuerungen, gerichtliche Entscheidungen und den Umgang mit Einzelfällen erörtern und beraten können.

Eingaben und Petitionen, Planungsrechtliche Stellungnahmen
Wenn sich Bürgerinnen und Bürger oder Behörden durch städtebauliche Planungsabsichten der Kommunen in ihren Belangen beeinträchtigt sehen, können sie sich mit einer Eingabe oder Beschwerde an die Bezirksregierung oder mit einer Petition an den Petitionsausschuss des Landtages wenden. Sofern die Einwendung thematisch den Bereich Städtebau und Planungsrecht betrifft, ermittelt Dezernat 35 dann durch Einholen von Stellungnahmen der Betroffenen den Sachverhalt und überprüft die Angelegenheit unter Beachtung der kommunalen Planungshoheit. Allerdings bestehen, abgesehen von den bereits genannten Genehmigungsverfahren, direkte Eingriffsmöglichkeiten im Bereich des Städtebaus von Seiten der Bezirksregierung nur dann, wenn die kommunale Planung offenkundig gegen gesetzliche Vorschriften verstößt.

Das Dezernat 35 gibt ebenfalls planungsrechtliche Stellungnahmen für andere Fachdezernate der Bezirksregierung ab, wenn in Einzelfällen neben anderen Fragen auch die planungsrechtliche Zulässigkeit eines Vorhabens von Bedeutung ist.
Darüber hinaus ist das Dezernat 35 an Fachdialogen zum Städtebaurecht beteiligt und nimmt Stellung zu Grundsatzfragen, Erlassentwürfen und Gesetzesvorhaben.

Ausbildung
Die Bezirksregierung Düsseldorf ist Ausbildungsbehörde für Bewerberinnen und Bewerber für die Laufbahn des höheren bautechnischen Verwaltungsdienstes in den Fachrichtungen „Städtebau“ und „Stadtbauwesen“.
Weitere Informationen zum Referendariat