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Planen und Bauen - Bauleitplanung
 

 
 

04.04.2017

Städtebau: Eine kurze Einführung

 

Im Jahre 2007 haben die für Städtebau zuständigen Minister der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union in der Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt treffend die Bedeutung und Problemlage der Städte beschrieben:

Unsere Städte verfügen über einzigartige kulturelle und bauliche Qualitäten, große soziale Integrationskräfte und außergewöhnliche ökonomische Entwicklungschancen. Sie sind Wissenszentren und Quellen für Wachstum und Innovation. Zugleich sind in unseren Städten aber auch demographische Probleme, soziale Ungleichheit, Ausgrenzung bestimmter Bevölkerungsgruppen, ein Bedarf an preisgünstigen und geeigneten Wohnungen und Umweltproblemen erkennbar. Auf Dauer können die Städte ihre Funktion [...] nur wahrnehmen, wenn es gelingt, die soziale Balance innerhalb und zwischen den Städten aufrecht zu erhalten, ihre kulturelle Vielfalt zu ermöglichen und eine hohe gestalterische, bauliche und Umweltqualität zu schaffen.

Dazu kann Städtebau beitragen. Der Begriff Städtebau wird allerdings nicht einheitlich verwendet. Manchmal bezeichnet er in einem engeren Sinne die Gestaltung von Gebäudegruppen, Siedlungen, Plätzen, öffentlichen Räumen, Stadtteilen oder ganzen Städten. In anderen Fällen wird er in einem weiteren Verständnis im Sinne von Stadtplanung verstanden, also als Gesamtheit der planenden, ordnenden, baulichen und sonstigen Maßnahmen zur räumlichen Gestaltung und Entwicklung des Raumes.

Das Dezernat 35 beschäftigt sich insbesondere mit den rechtlichen Aspekten des Städtebaus. Dabei spielt zum einen die Bauleitplanung und zum anderen die planungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben eine große Rolle.

Bauleitplanung

Mit der Bauleitplanung steuern die Kommunen die Stadtentwicklung in ihrem Gemeindegebiet. Dies obliegt ihnen im Zuge der verfassungsrechtlich garantierten kommunalen Planungshoheit. Zu diesem Zweck haben die Kommunen Bauleitpläne aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist. Bauleitpläne sind der Flächennutzungsplan und die Bebauungspläne.

Die Bauleitpläne sollen eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung, die die sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen auch in Verantwortung gegenüber zukünftigen Generationen miteinander in Einklang bringt, und eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodennutzung gewährleisten. Sie sollen dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln sowie die städtebauliche Gestalt und das Ort- und Landschaftsbild baukulturell zu erhalten und zu entwickeln.


 

Der Flächennutzungsplan (FNP) ist ein vorbereitender Bauleitplan. Er stellt für das gesamte Gemeindegebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde in den Grundzügen dar. Der Flächennutzungsplan entfaltet grundsätzlich lediglich eine verwaltungsinterne Wirkung.


 

Für bestimmte Teilgebiete der Gemeinde kann die Kommune Bebauungspläne als verbindliche Bauleitpläne aufstellen. Diese sind aus dem FNP zu entwickeln.  Bebauungspläne enthalten die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung und entfalten eine unmittelbare Außenwirkung. In ihnen kann die Kommune beispielsweise Art und Maß der baulichen Nutzung, die überbaubare Grundstücksfläche, die Bauweise und die Verkehrsfläche verbindlich festsetzen.


 

Die Aufstellung der Bauleitpläne liegt in der Verantwortung der Kommunen. An das Aufstellungsverfahren bestehen zahlreiche rechtliche Anforderungen, die insbesondere auch eine Beteiligung der Öffentlichkeit und anderer Behörden sicherstellen. Das Dezernat 35 ist für die notwendige Genehmigung der Aufstellung bzw. Änderung der Flächennutzungspläne zuständig.

Planungsrechtliche Zulässigkeit

Im Geltungsbereich eines Bebauungsplans richtet sich die planungsrechtliche Zulässigkeit eines Vorhabens nach den Festsetzungen dieses Planes (siehe §30 BauGB). Aber auch in Bereichen, für die kein Bebauungsplan existiert, können bauliche Vorhaben zulässig sein. Innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile richtet sich die Zulässigkeit im Wesentlichen danach, ob sich das Vorhaben in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt (siehe §34 BauGB). Der Außenbereich soll grundsätzlich von Bebauung freigehalten werden. Allerdings gibt es bestimmte Vorhaben, die auch hier realisiert werden können (siehe §35 BauGB). Die Beurteilung der planungsrechtlichen Zulässigkeit eines Vorhabens obliegt in erster Linie den Kommunen.

Hinweise

Die rechtlichen Grundlagen finden sich vor allem im Baugesetzbuch (BauGB), in der Baunutzungsverordnung (BauNVO) und der Planzeichenverordnung (PlanzV 90); diese können auf der Seite www.gesetze-im-internet.de eingesehen werden. 

Eine Erläuterung der Aufgaben des Dezernats 35 im Bereich Städtebau findet sich hier.