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Planen und Bauen - Integrierte Ländliche Entwicklung/ Dorfentwicklung
 

 
 

10.08.2017

Förderung der Breitbandinfrastruktur in ländlichen Räumen

1. Förderung des Next-Generation-Access (NGA) im ländlichen Raum (ELER)

2. Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume (GAK)

1.
Förderung des Next-Generation-Access (NGA) im ländlichen Raum (ELER)

Gefördert werden

  • Ausgaben des Zuwendungsempfängers an private oder kommunale Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke bei diesen Betreibern für Investitionen "Zugangsnetze der nächsten Generation" (Next Generation Access Network - NGA).
  • Betreibermodelle
    • die Ausstattung von Leerrohren mit unbeschalteter Glasfaser,
    • die Ausführung von Tiefbauleistungen mit oder ohne Verlegung von Leerrohren sowie die Bereitstellung von Schächten, Verzweigern und Abschlusseinrichtungen einschließlich Maßnahmen, durch die ein leistungsfähiges Netz entsteht,
    • die Mitverlegung von Leerrohren bei anderweitig geplanten Erdarbeiten (mit oder ohne Kabel) zur Nutzung durch private Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze für die Errichtung und den Betrieb einer Breitbandinfrastruktur mit einem nutzer- und anbieterneutralen Standard.

Zuwendungsempfänger

  • Gemeinden
  • Zusammenschlüsse von Gemeinden
  • Kreise

Konditionen

  • 90 % der festgestellten Wirtschaftlichkeitslücke bzw. der Netto-Ausgaben
  • 100 % bei Gemeinden in der Haushaltssicherung (gem. § 28 Abs. 3 HHG)
  • Höchstförderung
    • Einzelgemeinden: 2 Mio. € Zuwendung
    • Zusammenschlüsse von Gemeinden, Kreise: 4 Mio. € Zuwendung
  • Bagatellgrenze: 25.000 € Zuwendung

Fördervoraussetzungen

  • Fördergebiet:
    • Lage in der im NRW-Programm „Ländlicher Raum 2014-2020“ formulierten Gebietskulisse sowie
    • Gemeindeflächen von Gemeinden mit weniger als 60 000 Einwohnern, die nur zum Teil in der Gebietskulisse liegen
    • Gemeindeflächen von Gemeinden mit weniger als 60 000 Einwohnern, die außerhalb der Gebietskulisse liegen, wenn sie mit Gemeinden innerhalb der Gebietskulisse im Rahmen eines gemeinsamen Förderantrags den Ausbau von NGA-Netzen beantragen.
    • Keine Förderung in Gewerbegebieten
  • nachgewiesene Unterversorgung von weniger als 30 Mbit/s im Download im geplanten Ausbaubereich
  • Nachweis, dass kein Netzanbieter innerhalb der nächsten drei Jahre bereit ist, die unterversorgten Ortsteile ohne finanzielle Beihilfen mit einem höherwertigen Breitbandanschluss zu versorgen (Marktversagen).
  • Die Auswahl eines geeigneten Netzbetreibers hat mit Hilfe eines technologieneutralen, offenen und transparenten Auswahlverfahrens und unter Beachtung der vorgegebenen Bewertungskriterien zu erfolgen.
  • Bei den Betreibermodellen kann ein Interessenbekundungsverfahren vorgeschaltet werden, um die Maßnahme näher zu spezifizieren.
  • Nach der Durchführung stehen folgende Mindestbandbreiten zur Verfügung:
    • 30 MBit/s im Download für mindestens 95 % der Haushalte
    • 50 MBit/s im Download für mindestens 85 % der Haushalte

Weitere Informationen und Formulare

Die Anträge werden zu bestimmten Stichtagen anhand festgelegter Auswahlkriterien bewertet und in einer landesweiten Prioritätenliste zusammengefasst. Die Rangfolge der Anträge in der Prioritätenliste sowie die verfügbaren Haushaltsmittel entscheiden über die Förderung.

Richtlinie NGA im ländlichen Raum

Leitfaden NGA im ländlichen Raum (zzt. in Überarbeitung)

Antragsformular NGA im ländlichen Raum

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2. Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume (GAK)

Gefördert werden

  • Ausgaben des Zuwendungsempfängers an private oder kommunale Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke bei Investitionen in leitungsgebundene oder funkbasierte Breitbandinfrastrukturen zu angemessenen Endkundenpreisen
  • die Verlegung von Leerrohren für die Breitbandinfrastruktur
  • Planungsarbeiten, die der Vorbereitung und Begleitung solcher Maßnahmen dienen

Zuwendungsempfänger

  • Gemeinden
  • Kreise

Konditionen

  • 75 % der festgestellten Wirtschaftlichkeitslücke bzw. der Netto-Ausgaben
  • 90 % bei Gemeinden in der Haushaltssicherung (gem. § 28 Abs. 3 HHG)
  • Beihilfehöchstbetrag 500.000 € (= Zuwendung + kommunaler Eigenanteil)
  • Bagatellgrenze: 12.500 € Zuwendung

Fördervoraussetzungen

  • Fördergebiet:
    • Lage in der im NRW-Programm „Ländlicher Raum 2014-2020“ formulierten Gebietskulisse
    • dort nur Orte bzw. Ortsteile unter 10.000 Einwohnern
    • Keine Förderung in Gewerbegebieten
  • nachgewiesene Unterversorgung von weniger als 16 Mbit/s im Download im geplanten Ausbaubereich
  • Nachweis, dass kein Netzanbieter innerhalb der nächsten drei Jahre bereit ist, die unterversorgten Ortsteile ohne finanzielle Beihilfen mit einem höherwertigen Breitbandanschluss zu versorgen (Marktversagen).
  • Die Auswahl eines geeigneten Netzbetreibers hat mit Hilfe eines technologieneutralen, offenen und transparenten Auswahlverfahrens und unter Beachtung der vorgegebenen Bewertungskriterien zu erfolgen.
  • Nach der Durchführung stehen folgende Mindestbandbreiten zur Verfügung:
    • 16 MBit/s im Download für mindestens 95 % der Haushalte

Weitere Informationen und Formulare

Die Anträge werden zu bestimmten Stichtagen anhand festgelegter Auswahlkriterien bewertet und in einer landesweiten Prioritätenliste zusammengefasst. Die Rangfolge der Anträge in der Prioritätenliste sowie die verfügbaren Haushaltsmittel entscheiden über die Förderung.

Förderrichtlinie GAK-Breitbandversorgung

Leitfaden GAK-Breitbandversorgung

Antragsformular GAK-Breitbandversorgung

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