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Planen und Bauen - Regionalentwicklung
 

 
 

09.10.2017

Pilotprojekt: Virtueller Gewerbeflächenpool im Kreis Kleve

Logo Virtueller Gewerbeflächepool Kreis Kleve

Funktionsweise:
Der Gewerbeflächenpool stellt ein virtuelles Flächenkonto dar, dass rund 194 ha virtuelle Reserveflächen beinhaltet. Diese 194 ha setzen sich zusammen aus bislang im Regionalplan bzw. in den Bauleitplänen der Kommunen dargestellten Gewerblichen Bauflächenreserven, die aus den unterschiedlichsten Gründen bislang ungenutzt sind. Diese Flächen werden zu Beginn in das Flächenkonto „eingebucht“ und deren zeichnerische Darstellung in den Planwerken (Regionalplan, Flächennutzungsplan, ggf. Bebauungsplan) aufgehoben.

Die beteiligten Kommunen können im Rahmen des Gewerbeflächenpools aus diesem Flächenkonto bei nachgewiesenem Nutzungsinteresse und Standorteignung, Flächengrößen ausbuchen und diese im Rahmen der Regelungen des landesplanerischen Vertrages entwickeln.

Beispiel:  Ein Investor fragt bei einer Kommune des Kreises Kleve ein konkretes Grundstück für eine gewerbliche Entwicklung nach. Die Kommune, die nach wie vor im Rahmen ihrer Planungshoheit entscheiden muss, ob sie eine derartige gewerbliche Entwicklung am nachgefragten Standort unterstützen möchte, stellt eine landesplanerische Anfrage gemäß § 34 Landesplanungsgesetzt (LPlG) an die Regionalplanungsbehörde. Erfüllt diese Anfrage bzw. das geplante Vorhaben alle im landesplanerischen Vertrag vereinbarten Voraussetzungen (tatsächliches Nutzungsinteresse, Standorteignung / Lage außerhalb der Restriktionsräume etc.) kann die Kommune die erforderliche Flächengröße aus dem Flächenkonto kurzfristig ausbuchen und eine entsprechende Bauleitplanung zur Realisierung des Vorhabens betreiben. Die Kommune kann damit flexibel auf konkrete Standortwünsche reagieren und kurzfristig entsprechende Flächen bereit stellen.

Die detaillierte Funktionsweise über das Ein- und Ausbuchen aus dem Flächenkonto, sowie die hierfür erforderlichen
Voraussetzungen, können den erläuternden FAQ, dem landesplanerischen Vertrag sowie dem Erarbeitungsbeschluss zur
69. Regionalplanänderung entnommen werden.

Vorbereitung zur Projektumsetzung:
Um das Pilotprojekt mit seinen o.g. Bausteinen umsetzen zu können, war eine intensive Diskussion und Abstimmung der Projektgrundlagen im Arbeitskreis sowie mit allen beteiligten Kommunen erforderlich. Zur Bestimmung der Startgröße von 194 ha wurden mit allen Kommunen detaillierte Flächenerhebungen – basierend auf dem Siedlungsflächenmonitoring der Regionalplanungsbehörde – durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Erhebung sind als Anlage dem landesplanerischen Vertrag beigefügt.

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