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Planen und Bauen - Regionalentwicklung
 

 
 

09.10.2017

Pilotprojekt: Virtueller Gewerbeflächenpool im Kreis Kleve

Logo Virtueller Gewerbeflächepool Kreis Kleve

Der Regionalrat hat am 16.06.2011 die 69. Regionalplanänderung zum „Virtuellen Gewerbeflächenpool Kreis Kleve“ beschlossen:
Das gemeinsame Projekt zur Gewerbeflächenentwicklung im Kreis Kleve ist im Jahr 2011 einen großen Schritt voran gekommen. Die 69. Regionalplanänderung wurde am 16.06.2011 vom Regionalrat beschlossen und anschließend bei der Landesplanungsbehörde angezeigt. Mit Bekanntmachung im Oktober 2011 ist die 69. Regionalplanänderung in Kraft getreten, womit die Umsetzung des Projektes des „Virtuellen Gewerbeflächenpools“ starten konnte.

Mit dem Virtuellen Gewerbeflächenpool soll das Gewerbeflächenangebot im Kreis Kleve flexibilisiert werden. Die 16 Städte und Gemeinden im Kreis Kleve, der Kreis sowie die Bezirksregierung Düsseldorf haben vertraglich vereinbart, dass Gewerbeflächen künftig in der Regel erst dann geplant werden, wenn auch konkrete Nachfragen von Investoren vorliegen. Bisher ist es eher üblich, dass im Regionalplan und den Flächennutzungsplänen der Städte und Gemeinden Bauflächen (z.B. Gewerbegebiete) vorgehalten werden, bevor sie wirklich für eine tatsächliche Ansiedlung zur Verfügung stehen. Deshalb kommt es immer wieder vor, dass in Plänen Bereiche für Gewerbe vorgesehen sind, die nicht mehr den aktuellen Standortwünschen der Gewerbebetriebe entsprechen, und darum auch nicht realisiert werden.

Genau hier setzt das Modell des Gewerbeflächenpools an. Um hier einen Ausgleich zu schaffen, wurden zunächst viele dieser nicht genutzten Gewerbeflächen aus dem Regionalplan sowie den Bauleitplänen gestrichen. Die Vertragspartner haben sich für transparente Kriterien entschieden, so dass geeignete Standorte für eine künftige Gewerbeflächenentwicklung ermittelt werden können. Möchte ein Investor an einem geeigneten – restriktionsfreien – Standort bauen, kann er im Kreis Kleve von einer beschleunigten Abstimmung zwischen Regional- und Stadtplanung im Planverfahren profitieren. Sensible Bereiche (z.B. zum Schutz für  Natur- und Landschaft) sollen dabei auch weiterhin nicht für Gewerbeansiedlungen zur Verfügung stehen.

Der Gewerbeflächenpool ist ein Modellprojekt, um diesen neuen Weg der Gewerbeflächenplanung zu testen. Am Ende der Probelaufzeit (5 Jahre) wird die Bezirksregierung als Regionalplanungsbehörde in Zusammenarbeit mit den Vertragspartnern eine Evaluierung durchführen. Dann entscheidet der Regionalrat über die Weiterführung oder das Auslaufen des Modellprojekts bzw. ist eine Kündigung des Vertrags durch die Partner möglich.

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