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Planen und Bauen - Regionalentwicklung
 

 
 

09.10.2017

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Den Regierungsbezirk Düsseldorf verbindet eine 175 km-lange gemeinsame Grenze mit dem Königreich der Niederlande und seinen direkt angrenzenden Provinzen Limburg und Gelderland. Schon lange bevor die Grenzbäume an den gemeinsamen Übergängen fielen, bestanden verschiedene bilaterale Kontakte und Verabredungen für grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

So schlossen im Jahre 1977 bereits die Regierungen des Königreichs der Niederlande und der Bundesrepublik Deutschland ein Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumordnung. Dieses Abkommen wurde die Grundlage für die deutsch-niederländische Zusammenarbeit. Es sieht gegenseitige Konsultationen über Raumordnungsprobleme sowie die Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen, besonders im Grenzgebiet, vor. Entsprechende Beratungen finden regelmäßig in der deutsch-niederländischen Raumordnungskommission statt. Diese Kommission kann Empfehlungen verabschieden, die sie beiden Regierungen vorlegt. Die Regierungen sollen diese Empfehlungen nach Kräften unterstützen.

Die grenzüberschreitende gemeinsame Zusammenarbeit hat gerade in den letzten Jahren einen kräftigen Vorwärtsschub bekommen und wurde intensiviert. Einige Beispiele verdeutlichen dies:

  • Regelmäßige Politikertreffen zwischen Regionalrat und den Provinzparlamenten von Limburg und Gelderland
  • Planergespräche zwischen der Bezirksplanungsbehörde und den Provinzen Limburg und Gelderland
  • Zwei Konferenzen der Häfen und der Güterverkehrszentren
  • Besuch der Häfen Antwerpen und Rotterdam und Beratungen zu Hinterlandverbindungen der Häfen Rotterdam und Antwerpen (Betuwe-Linie und Eiserner Rhein)
  • Abstimmungen über die künftige Kies- und Sandgewinnung in den Provinzen und am Niederrhein
  • Konversion und Entwicklung des Flughafens Weeze-Laarbruch
  • Raumentwicklung und Infrastruktur um Venlo in Verbindung mit dem grenzüberschreitenden Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereich in Nettetal-Kaldenkirchen
  • Abgestimmte Beurteilung von Ansiedlungsvorhaben von Factory-Outlet-Centern beiderseits der Grenze
  • frühzeitige Abstimmung der niederländischen Streekpläne und der Gebietsentwicklungsplanänderungen
  • Aktionskarte "Raumentwicklung über Grenzen" (Tischvorlage 29. Planungsausschusssitzung, TOP 9)

Im Laufe der vergangenen Jahre ist die Erkenntnis gewachsen, dass es weiterhin notwendig ist, für den deutsch-niederländischen Grenzraum ganzheitliche, grenzüberschreitende Lösungen in der Regionalplanung zu finden, vorhandene Kapazitäten auzuschöpfen und standortspezifische Projekte zu entwickeln. In Zukunft sind denn auch weitere Treffen beabsichtigt, um die noch vorhandenen Probleme effizient gemeinsam zu behandeln und auch zu lösen. Planung macht nicht an den Staatsgrenzen halt.