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Planen und Bauen - Regionalentwicklung
 

 
 

05.10.2017

Anpassung der Fachplanung an die Ziele der Raumordnung

Die Regionalplanungsbehörde erarbeitet und konkretisiert die Ziele und Grundsätze der Raumordnung und Landesplanung und hat gemäß § 4 Abs. 2 des Landesplanungsgesetzes (LPlG) dafür zu sorgen, dass die Vorgaben der Raumordnung beachtet bzw. berücksichtigt werden.

Die Umsetzung innerhalb der Bauleitplanung ist insbesondere durch die Anpassungspflicht der Bauleitpläne an die Ziele der Raumordnung gemäß § 1 Abs. 4 Baugesetzbuch gewährleistet. Neben der querschnittsorientierten Bauleitplanung, welche unterschiedlichste Belange der räumlichen Nutzungen eines Gebietes betrachtet, ist aber auch die fachliche Planung an die Ziele der Raumordnung gemäß den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen gebunden. Als Fachplanung werden solche Planungen bezeichnet, welche im Gegensatz zur Gesamtplanung nicht querschnittsorientiert sind, sondern z.B. einem Raum oder einer Fläche eine klar definierte fachliche Funktion zuweisen. Unter den Begriff der Fachplanung fallen z.B. auf der Zulassungs- oder Genehmigungsebene der Abbau von Bodenschätzen, die Landschaftsplanung, die Verkehrsplanung, die Wasserwirtschaft oder Einrichtungen der Infrastruktur.

Innerhalb dieser Fachplanungen wird die Umsetzung der Vorgaben der Raumordnung durch § 4 – Bindungswirkungen der Erfordernisse der Raumordnung – des ROG geregelt. Im ROG heißt es: „…sind Ziele der Raumordnung zu beachten sowie Grundsätze und sonstige Erfordernisse der Raumordnung in Abwägungs- oder Ermessungsentscheidungen zu berücksichtigen….“ Ergänzend hinzu kommen Raumordnungsklauseln in Fachgesetzen, die ebenfalls die Umsetzung der Vorgaben der Raumordnung absichern.

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