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Planen und Bauen - Regionalentwicklung
 

 
 

05.10.2017

Raumordnungsverfahren für Transportfernleitungen

Für Hochspannungsfreileitungen ab einer Nennspannung von 110-kV, für Gasleitungen ab einem Betriebsdruck von 16 bar und für Rohrleitungsanlagen zur Beförderung von wassergefährdenden Stoffen, ist ein Raumordnungsverfahren (ROV) durchzuführen, soweit die Vorhaben raumbedeutsam sind und überörtliche Bedeutung haben.

Ablaufdiagramm

Zweck eines ROV ist es, raumbedeutsame Vorhaben unter übergeordneten Gesichtspunkten zu prüfen und dazu untereinander und mit den Erfordernissen der Raumordnung sowie mit Vorhaben anderer Planungsträger abzustimmen. Es handelt sich hierbei um ein Behördenverfahren, das keine unmittelbare Rechtswirkung gegenüber dem Vorhabensträger und Einzelnen entfaltet und Genehmigungen, Planfeststellungen oder sonstige behördliche Entscheidungen über die Zulässigkeit des Vorhabens nicht ersetzt.

Im Raumordnungsverfahren, das immer auch eine Umweltprüfung enthält, werden alle betroffenen Behörden und öffentlichen Stellen (Träger öffentlicher Belange) beteiligt. Zusätzlich kann die Öffentlichkeit beteiligt werden. Bei Leitungsvorhaben, für die mehrere Alternativen oder Trassenvarianten in Frage kommen, wird in einer "Raumordnerischen und landschaftspflegerischen Vorprüfung" (Grobprüfung) die aus landesplanerischer, naturschutzrechtlicher und wasserwirtschaftlicher Sicht verträglichste Trassenführung ermittelt, die dann als sogenannte "Vorzugstrasse" in das ROV eingestellt wird. Ziel dieser Grobprüfung ist die Entlastung des ROV von Alternativen- und Variantenprüfungen im Hinblick auf die gesetzlich festgelegte Verfahrensdauer von 6 Monaten. Das ROV wird mit einer raumordnerischen Beurteilung abgeschlossen, die anschließend veröffentlicht wird. Der Regionalrat wird nach Abschluss des Verfahrens über das Ergebnis informiert. In etwaigen anschließenden Verfahren ist das Ergebnis des ROV von öffentlichen Stellen zu berücksichtigen.

Das ROV ist nicht auf den Erlass eines Verwaltungsaktes gerichtet, sondern wird mit einer "Raumordnerischen Beurteilung" abgeschlossen, die sich auf die regionalplanerischen Gesichtspunkte des Vorhabens (Prüfungstiefe und Prüfungsschärfe wie im Regionalplan) bezieht und sich nicht mit fachlichen Detailfragen auseinandersetzt. Die Prüfung eines Leitungsvorhabens im ROV erstreckt sich auch nicht auf die Frage, ob Bedarf für das Vorhaben besteht, sondern es ist aus raumordnerischer Sicht zu prüfen, ob das Vorhaben im Einklang mit den Vorgaben der Raumordnung steht.