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Planen und Bauen - Regionalentwicklung
 

 
 

05.10.2017

Die landesplanerische Prüfung des großflächigen Einzelhandels

Einzelhandelsbetriebe sind Betriebe, die Produkte ausschließlich oder zumindest überwiegend an den Endverbraucher verkaufen. Dazu zählen auch Betriebe, die Produkte unter Ausschaltung des Groß- und Zwischenhandels direkt an den Endverbraucher veräußern. Maßgeblich für die raumordnerische Betrachtung sind Einkaufszentren und großflächige Einzelhandelsbetriebe im Sinne des § 11 Abs. 3 Baunutzungsverordnung.

Befinden sich mehrere Einzelhandelsbetriebe verschiedener Art und Größe in räumlicher Nachbarschaft, spricht man von einer Agglomeration. Meistens handelt es sich hier um Einkaufszentren, die mehrere Einzelhandelsbetriebe in einem einheitlich geplanten, finanzierten, gebauten und verwalteten Gebäudekomplex unter einem Dach beherbergen.

Großflächige Einzelhandelsbetriebe zielen darauf ab, Kaufkraft aus einem bestimmten Einzugsbereich zu binden und entfalten daher häufig Wirkungen über eine Kommune hinaus. Je größer die Betriebe sind, umso wahrscheinlicher ist auch, dass sie sich auf die Versorgungssituation der Standort- oder Nachbargemeinden auswirken. Um unvertretbare negative Folgen auf der örtlichen und regionalen Ebene auszuschließen, gilt für den Neubau, die Erweiterung oder die Nutzungsänderung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben in den meisten Fällen ein Prüfvorbehalt.

Entschließt sich eine Kommune zur Neuaufstellung oder Änderung eines Bauleitplanes mit dem Ziel, in einem Gebiet großflächigen Einzelhandel zuzulassen, muss sie ihr Vorhaben mit der Regionalplanungsbehörde und den Nachbarkommunen abstimmen. Die Regionalplanungsbehörde prüft im Rahmen des sogenannten Anpassungsverfahrens nach § 34 Landesplanungsgesetz NW, ob das Vorhaben mit den Zielen der Landesplanung vereinbar ist.

Diese ergeben sich aus dem Landesentwicklungsplan NRW. Die darin festgelegten Ziele sind zu beachten, die Grundsätze in Abwägungs- oder  Ermessensentscheidungen zu berücksichtigen (§§ 4 und 5 Raumordnungsgesetz). Dementsprechend wird die Verordnung im landesplanerischen Abstimmungsverfahren nach § 34 Landesplanungsgesetz als maßgeblich zugrunde gelegt.

Weiterhin gültig bleibt das Ziel Kapitel 1.2, Ziel 4, Satz 1 des Regionalplanes (GEP 99), wonach Gebiete für großflächige Einzelhandelsbetriebe im Sinne von § 11 Abs. 3 BauNVO nur in Allgemeinen Siedlungsbereichen (ASB) dargestellt werden dürfen. Auch der Entwurf des neuen Regionalplanes für die Planungsregion Düsseldorf orientiert sich mit seinen Regelungen im Kapitel 3.4 eng an den landesweiten Vorgaben des Sachlichen Teilplanes (Vgl. Regionalplan Düsseldorf (RPD) - Entwurf).

Zudem ist der sogenannte Einzelhandelserlass Grundlage für die Beurteilung großflächiger Einzelhandelsvorhaben.

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