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Planen und Bauen - Regionalentwicklung
 

 
 

05.10.2017

Die landesplanerische Prüfung des großflächigen Einzelhandels

Großflächige Einzelhandelsbetriebe und Einkaufszentren können wegen ihrer oft weiträumigen Einzugsbereiche dieses Versorgungsnetz gefährden. Solche Vorhaben sind deswegen nur mit den Intentionen der Raumordnung und Landesplanung vereinbar, wenn sie hauptsächlich Kunden und damit Kaufkraft aus dem Versorgungsbereich der Standortkommune binden und die Versorgungsfunktion der Nachgemeinden nicht in unzumutbarer Weise beeinträchtigen.

Die Frage, wann ein Vorhaben über den Versorgungsbereich hinaus unzumutbare Wirkungen entfaltet, ist nicht leicht zu beantworten. In jedem Fall sind als wesentlicher Prüfmaßstab bei der landesplanerischen Beurteilung neuer großflächiger Einzelhandelsplanungen der Sachliche Teilplan Großflächiger Einzelhandel sowie der Regionalplan zu beachten.

Bei der Beurteilung sind die Stellungnahmen der Industrie- und Handelskammern, der Handwerkskammernund der Einzelhandelsverbände hilfreich. In Einzelfällen werden darüber hinaus von interessierten Investoren oder planenden Kommunen in Auftrag gegebene Gutachten herangezogen. Das trifft vor allem für Factory-Outlet-Center oder Urban-Entertainment-Center zu, deren Auswirkungen besonders schwer abzuschätzen sind.

Grundsätzlich gilt: je detaillierter die Angaben zum Vorhaben – zu Verkaufsfläche, Sortimenten, Umsatzerwartung, Versorgungsbereich, Kaufkraft der Bevölkerung etc – sind, desto fundierter wird die landesplanerische Stellungnahme sein.

Der Regionalplanungsbehörde liegen die genannten Daten im Allgemeinen nicht vor. Für die landesplanerische Prüfung ist sie daher auf entsprechende Angaben der planenden Kommune sowie die Stellungnahmen von sachkundigen Stellen und den Nachbargemeinden angewiesen. Hilfreich für die Beurteilung von großflächigen Einzelhandelsprojekten ist regelmäßig ein kommunales oder regionales Einzelhandelskonzept.

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