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Planen und Bauen - Regionalplan
 

 
 

28.09.2000

34. Änderung des Regionalplans (Nachfolgenutzung und Erweiterung bestehender Abgrabungsbereiche) -Teil A-

Der Regionalrat hat die Bezirksplanungsbehörde beauftragt, Vorschläge für die Neudarstellung von Abgrabungsbereichen nach Maßgabe der in seinem Beschluss vom 12. Dezember 2002 festgelegten Kriterien in Abstimmung mit den betroffenen Kommunen zu erarbeiten und im Jahr 2004 vorzulegen.

Im Rahmen des Abgrabungsmonitoring hatte die Bezirksplanungsbehörde Kommunen und Abgrabungsunternehmen gebeten, ihre Vorstellungen für die Darstellung zusätzlicher Abgrabungsbereiche im GEP 99 mitzuteilen. Es erfolgten 237 Flächenanmeldungen für die Rohstoffsicherung. Die Bezirksplanungsbehörde hat davon 21 Flächenanmeldungen bzw. 16 Bereiche in einer Größenordnung von 532 ha ausgewählt.

Im Hinblick auf die Maßgaben im Beschluss des Regionalrates vom 2. Oktober 2003 schlug die Bezirksplanungsbehörde dem Regionalrat in seiner Sitzung am 01.04.2004 die Darstellung dieser 16 zusätzlichen Abgrabungsbereichsdarstellungen im GEP 99 vor sowie die Vertiefung und Änderung der Nachfolgenutzung eines bestehenden Abgrabungsbereiches in der Stadt Goch - hier den Ausbau von einer Trocken zu einer Nassabgrabung, um eine verbesserte Ausnutzung der Lagerstätte sicherzustellen (vgl. Vorlage 7/12 PA bzw. 8/13 RR, Karten).

Diese 16 Bereiche zeichnen sich dadurch aus, dass sie in raumordnerisch konfliktarmen Bereichen liegen, fachplanerische Belange nicht entgegenstehen und es sich um Erweiterungen bestehender Abgrabungen handelt, die zum Teil mit regionalplanerisch gewünschten (Nachfolge-) Nutzungen verbunden sind.

Der Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf hat in seiner 13. Sitzung am 01.04.2004 unter TOP 8 in Abweichung von der Sitzungsvorlage (siehe geänderter Beschluss) jedoch lediglich die Erarbeitung der 34. GEP-Änderung im Gebiet der Städte Kamp-Lintfort und Xanten sowie der Gemeinde Niederkrüchten beschlossen.

Die Änderung des Gebietsentwicklungsplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Städte Emmerich, Goch, Kevelaer und der Gemeinden Bedburg-Hau, Issum und Kerken ist aufgrund der geänderten Beschlussfassung demnach nicht Gegenstand der 34. GEP-Änderung.

Die Verfahrensbeteiligten haben nunmehr Gelegenheit, sich innerhalb einer Frist von drei Monaten zu der beabsichtigten GEP-Änderung zu äußern. Die Frist für die Abgabe von Stellungnahmen endet am 16. Juli 2004.

Im Beteiligungsverfahren wurde von der Stadt Xanten der Antrag gestellt, dass der Abgrabungsbereich zusätzlich um ca. 8 ha vergrößert und der dort reduzierte Allgemeine Siedlungsbereich (ASB) Lüttinger Feld im Westen im Bereich Hochbruch in der gleichen Größenordnung erweitert wird.

Nach Eingang der Anregungen und Bedenken fand gem. § 15 Abs. 2 Landesplanungsgesetz (LPlG) am 27.09.2004 ein Erörterungstermin statt.

Die nicht ausgeräumten Bedenken wurden vom Regionalrat zurückgewiesen. Durch diese Änderung werden insgesamt ca. 64 ha neue Abgrabungsbereiche ausgewiesen und ihre Nachfolgenutzung geregelt. Im einzelnen werden die Abgrabungen auf dem Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort um 13 ha, der Stadt Xanten um 38 ha und der Gemeinde Niederkrüchten um 13 ha erweitert.

Der Regionalrat hat die Verwaltung beauftragt, ihm für die weiteren im Zuge des Abgrabungsmonitorings auf der Basis einer schlüssigen Gesamtkonzeption auszuweisenden BSAB eine Vorlage als 34. GEP-Änderung - Teil B - vorzulegen.

In seiner 16. Sitzung am 02.12.2004 hat der Regionalrat unter TOP 5 den Aufstellungsbeschluss zum vorgenannten Verfahren gefasst.

Mit Bekanntmachung der Genehmigung vom 30.06.2005 durch die Landesplanungsbehörde im Gesetz- und Verordnungsblatt NRW ist die 34. Regionalplan-Änderung am 26.07.2005 ein Ziel der Raumordnung geworden.

Verfahrensablauf:

Erarbeitungsbeschluss: 01.04.2004 Karten 1 bis 6
Karten 7 bis 11
Erörterungstermin: 27.09.2004
Aufstellungsbeschluss: 02.12.2004 Karte
Genehmigung: 30.06.2005 Karte
Bekanntmachung: 26.07.2005 (GV.NRW 2005, Nr. 30, Seite 683) Karte


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