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Planen und Bauen - Regionalplan
 

 
 

28.09.2000

39. Änderung des GEP 99 im Gebiet der Gemeinde Schermbeck (Darstellung eines Bereiches für den Schutz der Natur (BSN) "Naturerlebnisgebiet Üfter Mark")

Ziel dieser GEP-Änderung ist die großräumige Erweiterung bestehender BSN in den Bereichen „Üfter- und Rüster Mark“ einschließlich „Rhader Wiesen“ sowie die Neudarstellung eines BSN im Bereich „Emmelkämper Mark“ in der Gemeinde Schermbeck.

Der Umfang der im GEP 99 dargestellten und im Rahmen der 39. Änderung erweiterten BSN beträgt rd. 196 ha. Diese sollen in den Bereichen „Üfter- und Rüster Mark“ zusätzlich um rd. 1.187 ha erweitert werden, im Bereich „Emmelkämper Mark“ im Südosten des Gebietes sollen 93 ha neu dargestellt werden (insgesamt rd. 1.280 ha). Entsprechend der BSN-Erweiterung reduzieren sich die bisher dargestellten Bereiche für den Schutz der Landschaft und landschaftsorientierte Erholung (BSLE).

In dem "Naturerlebnisgebiet Üfter Mark" liegt ein Abgrabungsvorhaben für das z.Zt. die 38. Änderung des GEP 99 zur Darstellung eines BSAB durchgeführt wird. In diesem Bereich wird im Rahmen der Nachfolgenutzung für das Abgrabungsvorhaben ein Teil des "Naturerlebnisgebietes Üfter Mark" realisiert.

§ 7 Abs. 5 ROG sieht eine Umweltprüfung vor. Diese Strategische Umweltprüfung wird nach Artikel 3 Abs. 2 der SUP-Richtlinie bei allen Plänen und Programmen vorgenommen,

  1. die in den Bereichen ... Raumordnung ... ausgearbeitet werden, und durch die der Rahmen für die künftige Genehmigung der in den Anhängen I und II der Richtlinie 85/337/EWG aufgeführten Projekte gesetzt wird oder
  2. bei denen angesichts ihrer voraussichtlichen Auswirkungen auf Gebiete eine Prüfung nach Artikel 6 oder 7 der Richtlinie 92/43/EWG für erforderlich erachtet wird.“

Da diese Bedingungen im vorliegenden Fall nicht gegeben sind, wurde keine Umweltprüfung durchgeführt. Die am Nachhaltigkeitsprinzip orientierte Zielsetzung der SUP-Richtlinie wird durch die geplante Darstellung des Bereiches für den Schutz der Natur „Naturerlebnisgebiet Üfter Mark“ unterstützt. Die in ihren umweltbezogenen Belangen berührten Behörden sowie die anderen Verfahrensbeteiligten wurden hierüber vor dem Beteiligungsverfahren unterrichtet und erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme.

In seiner 16. Sitzung am 02.12.2004 hat der Regionalrat für den Regierungsbezirk Düsseldorf unter TOP 7 beschlossen, das Verfahren zur Erarbeitung der 39. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) einzuleiten.

Die Verfahrensbeteiligten hatten Gelegenheit, sich innerhalb einer Frist von drei Monaten zu der beabsichtigten GEP-Änderung zu äußern. Die Frist für die Abgabe von Stellungnahmen endete am 10.03.2005.

Parallel dazu wurde eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Die Ankündigung erfolgte im Amtsblatt der Bezirksregierung Düsseldorf. Die Vorlage zur 39. GEP-Änderung lag in der Zeit vom 03.01.2005 bis (einschließlich) 03.02.2005 bei der Bezirksregierung Düsseldorf sowie beim Kreis Wesel öffentlich aus. Es gingen keine Anregungen und Bedenken aus der Öffentlichkeit ein.

Am Erörterungstermin am 04.05.2005 nahmen Vertreter des Landkreises Wesel, der Gemeinde Schermbeck, der Rheinisch-Westfälischen Wasserwerke und des Regionalverbandes Ruhr teil.

Diese Änderungen waren Gegenstand des Erörterungstermins am 04.05.2005. Mit einer Ausnahme wurde in der Erörterung in allen Punkten Einvernehmen erzielt.

Der Anregung der Gemeinde Schermbeck zur Reduzierung von Bereichen für den Schutz der Landschaft und die landschaftsorientierte Erholung (BSLE) wurde nicht gefolgt, da sie nicht Regelungsgegenstand der 39. GEP-Änderung für die Darstellung des Bereichs für den Schutz der Natur „Naturerlebnisgebiet Üfter Mark“ war.

Der Regionalrat hat am 30.06.2005 beschlossen, die Änderung aufzustellen.

Die 39. GEP-Änderung wurde am 31.08.2005 durch die Landesplanungsbehörde genehmigt. Mit Bekanntmachung der Genehmigung im Gesetz- und Verordnungsblatt NRW ist die Änderung am 15.09.2005 ein Ziel der Raumordnung geworden.

Verfahrensablauf:

Erarbeitungsbeschluss: 02.12.2004 Karte
Erörterungstermin: 04.05.2005
Aufstellungsbeschluss: 30.06.2005 Karte
Genehmigung: 31.08.2005 Karte
Bekanntmachung: 15.09.2005 im GV. NRW. Nr. 34 Seite 759 Karte


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