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Planen und Bauen - Regionalplan
 

 
 

28.09.2000

43. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Velbert (Darstellung eines Allgemeinen Siedlungsbereiches für Ferieneinrichtungen und Freizeitanlagen (ASB E) - Sport- und Freizeitpark Röbbeck)

Die Stadt Velbert beabsichtigt, ausgehend von dem „Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB)“ Röbbeck, die Entwicklung eines gewerblich betriebenen Sport- und Freizeitparks in dem Bereich zwischen dem Gewerbegebiet Röbbeck, der Rottberger Straße und der A 44. Hierfür soll der Flächennutzungsplan geändert und ein Sondergebiet (SO-Gebiet) mit der konkreten Zweckbestimmung „Sport- und Freizeitpark“ dargestellt werden.

Die Stadt Velbert hat mit Schreiben vom 26. August 2005 bei der Bezirksregierung Düsseldorf eine Regionalplan-Änderung gem. § 20 (6) Landesplanungsgesetz (LPlG) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 3. Mai 2005 (GV.NRW.2005, S. 430 ff.) beantragt und mit der Raumverträglichkeitsstudie (im Folgenden: RVS) die nach § 20 (2) erforderlichen Unterlagen vorgelegt.Die Änderung soll auf Wunsch der Stadt Velbert im vereinfachten Verfahren nach § 20 (6) (LPlG) erfolgen, da die Grundzüge der Planung nicht berührt werden und zur endgültigen Anbindung eines Investors für den Freizeit- und Erholungspark eine kurzfristige Änderung des Flächennutzungsplans erforderlich ist, die ihrerseits eine Änderung des Regionalplans voraussetzt. Die beabsichtigte Änderung des FNP macht eine Regionalplan-Änderung erforderlich. Der für die Sondergebietsdarstellung (SO-Gebiet) vorgesehene Bereich soll gemäß Antrag der Stadt Velbert als Allgemeiner Siedlungsbereich für zweckgebundene Nutzungen, hier Ferieneinrichtungen und Freizeitanlagen (ASB E) dargestellt werden.

Näheres zum Erarbeitungsbeschluss der Regionalplan-Änderung (einschließlich Umweltbericht) und zur Raumverträglichkeitsstudie, die die wesentliche Grundlage für den Umweltbericht gemäß § 15 (1) LPlG ist, finden Sie auf der Homepage der Bezirksregierung Düsseldorf unter: Sitzungsvorlage TOP 7 - 18.Planungsausschussitzung des Regionalrats bzw. unter: Raumverträglichkeitsstudie Stand: November 2005 (3 MB)

Die Verfahrensbeteiligten hatten gemäß Erarbeitungsbeschluss des Regionalrates vom 29.09.2005 Gelegenheit, sich bis zum 14.12.2005 zu der beabsichtigten Regionalplan-Änderung zu äußern (vgl. § 14 Abs. 2 LPlG). Die vorgetragenen Anregungen und Bedenken wurden am 16.01.2006 erörtert.Darüber hinaus wurde auch der Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben, zum Planentwurf, zur Begründung und zum Umweltbericht Stellung zu nehmen (vgl. § 14 Abs. 3 LPlG).Die Vorlage zur 43. Regionalplan-Änderung wurde bei der Bezirksregierung Düsseldorf sowie beim Kreis Mettmann zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. Anregungen und Bedenken konnten dort bis zum 23.01.2006 geltend  gemacht werden.

Der Regionalrat hat am 23.03.2006 den Aufstellungsbeschluss zur 43. Änderung des Regionalplans gefasst. Der Beschlussvorschlag wurde entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung um Punkt 3 ergänzt:

Punkt 3: „Der Regionalrat geht davon aus, dass die Gesamtverkaufsfläche erst nach der Vorlage eines konkreten Betreiberkonzepts auf der Basis eines Gutachtens im Rahmen des notwendigen Bauleitverfahrens festgelegt wird. Die Obergrenze von 5.000 qm darf dabei nicht überschritten werden.“

Die 43. Änderung des Regionalplans des Regierungsbezirkes Düsseldorf (GEP 99) liegt zurzeit beim Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Genehmigung vor.

Verfahrensablauf:

Erarbeitungsbeschluss: 29.09.2005 Karte
Erörterungstermin: 16.01.2006  –
Aufstellungsbeschluss: 23.03.2006 Karte
Genehmigung: 07.12.2007 Karte
Beitrittsbeschluss: 17.04.2008 Anlage
Bekanntmachung: 20.08.2008 Karte


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