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Planen und Bauen - Regionalplan
 

 
 

12.10.2006

48. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Gemeinde Weeze und der Gemeinde Bedburg-Hau

Neudarstellung eines BSAB sowie Reduzierung zweier BSAB


Im Rahmen der Vorstellung des ersten Berichtes über das Abgrabungsmonitoring zum Stichtag 01.01.2001 hat der Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf u.a. bezüglich der Vermeidung zusätzlicher Abgrabungsbereichsdarstellungen beschlossen, zukünftig das Instrument des Flächentausches zu nutzen.

Bei der 48. Änderung des Regionalplans (GEP 99) handelt es sich um einen Flächentausch zur Neudarstellung eines Bereiches für die Sicherung und den Abbau oberflächennaher Bodenschätze (BSAB) in der Gemeinde Weeze im Bereich „Knappheide“. Der geplante Standort war bisher im Regionalplan überwiegend als Allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich dargestellt und ist als Erweiterung der ehemaligen Abgrabung am „Steveshof“ anzusehen.
Der geplante Abgrabungsbereich „Knappheide“ wurde im Rahmen der Änderung im Regionalplan als BSAB (ca. 47 ha) mit den überlagernden Nachfolgenutzungen „Oberflächengewässer“ und „Schutz der Landschaft und landschaftsorientierte Erholung“ (BSLE) dargestellt. Darüber hinaus wurde auch in kleineren, als „Allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich“ dargestellten Bereichen im Umfeld des neu ausgewiesenen BSAB eine überlagernde Darstellung als BSLE vorgesehen.
Im Tausch für den neu darzustellenden BSAB wurden zwei im Regionalplan dargestellte BSAB um Teilbereiche in der Größenordnung von zusammen ca. 47 ha reduziert. Hierbei handelte es sich um einen ca. 31 ha großen Teilbereich des BSAB „Höster Feld“ (Nachfolgenutzung: „Oberflächengewässer“) in der Gemeinde Weeze und um einen ca. 16 ha großen Teilbereich des BSAB „Grusenhof“ (Nachfolgenutzung: „Allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich“) in der Gemeinde Bedburg-Hau.
Diese Teilflächen waren aufgrund von Restriktionen der Nutzungs- und Siedlungsstruktur (Grusenhof) sowie der geringen Mächtigkeit der Kies/Kiessand-Lagerstätte und Verfügbarkeitsproblemen (Höster Feld) als Tauschflächen geeignet. Näheres hierzu steht auch im Umweltbericht.

Beide aufgegebenen BSAB-Teilbereiche wurden im Regionalplan unter Berücksichtigung der realen Nutzung als „Allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich“ dargestellt.

Gemäß § 15 LPlG i. V. m. § 14 Abs. 8 LPlG ist bei der Änderung von Raumordnungsplänen - hier des Regionalplans (GEP 99) - eine Prüfung der Umweltauswirkungen durchzuführen und ein Umweltbericht zu erstellen.
Die Beteiligung gemäß § 15 Abs. 3 LPlG wurde durchgeführt. Soweit sich aus den Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung nach § 15 Abs. 3 LPlG relevante Vorschläge bezüglich des Umweltberichtes und der Umweltprüfung ergaben, wurden diese im Umweltbericht berücksichtigt. Detailliertere Prüfungen zur raum- und umweltverträglichen Ausgestaltung des Vorhabens bleiben den nachfolgenden Planungsstufen vorbehalten.

Der Regionalrat des Regierungsbezirkes Düsseldorf hat in seiner Sitzung am 20.09.2007 unter TOP 5 beschlossen, das Verfahren zur Erarbeitung der 48. Änderung des Regionalplans im Gebiet der Gemeinden Weeze und Bedburg-Hau einzuleiten.

Der Öffentlichkeit wurde Gelegenheit gegeben, zum Planentwurf, zur Begründung und zum Umweltbericht Stellung zu nehmen. Die entsprechende Auslegung erfolgte in der Zeit vom 29.10.2007 bis (einschließlich) 02.01.2008 beim Kreis Kleve und der Bezirksregierung Düsseldorf. Die maßgeblichen genauen Angaben zu Ort und Zeit der Auslegung wurden im Amtsblatt der Bezirksregierung Düsseldorf bekannt gemacht.

Den Verfahrensbeteiligten (Kommunen, Verbände etc.) wurde ferner Gelegenheit gegeben, innerhalb einer Frist von drei Monaten Bedenken und Anregungen zu der beabsichtigten Regionalplan-Änderung vorzubringen. 

In seiner Sitzung am 11.12.2008 hat der Regionalrat unter TOP 4 den Aufstellungsbeschluss zur 48. Änderung des Regionalplans gefasst.

Die 48. Änderung des Regionalplans wurde am 27.03.2009 durch das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen genehmigt. Mit der Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt ist die Änderung am 20.05.2009 ein Ziel der Raumordnung geworden.

Verfahrensablauf:

Erarbeitungsbeschluss:

20.09.2007

Karte

Erörterungstermin:

09.10.2008

Aufstellungsbeschluss:

11.12.2008

Karte, Erläuterungskarte

Genehmigung:

27.03.2009

Karte, Erläuterungskarte

Bekanntmachung:

20.05.2009

Karte, Erläuterungskarte

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