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Planen und Bauen - Regionalplan
 

 
 

15.03.2011

71. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Ratingen

Umwandlung GIB in ASB – Felderhof

Mit der 71. Änderung des Regionalplans (GEP 99) im Gebiet der Stadt Ratingen ist anstelle der Darstellung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in der Größenordnung von ca. 14 ha die Darstellung eines Allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) erfolgt.
Die Darstellung im Regionalplan für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) als Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) basierte auf den ehemals dort ansässigen produzierenden Industriebetrieben (Spiegelglasfabrik). Der Bereich wird zurzeit im Süden auf ca. 6 ha für Wohnzwecke genutzt, ca. 1 ha im Norden wird durch einen Nahversorger in Anspruch genommen; ca. 7 ha liegen brach. Auf Grund einer Gemengelagenproblematik kann auch zukünftig nicht mit einer Ansiedlung von gewerblich-industriellen Nutzungen gerechnet werden. Durch die mit der Darstellung eines ASB verbundene Öffnung für Wohnnutzungen und wohnverträgliches Gewerbe wird eine Reaktivierung der Brachfläche ermöglicht.
Unter Berücksichtigung der Auswertung des Siedlungsmonitorings 2009 für die Stadt Ratingen wird grundsätzlich ein regionalplanerischer Bedarf an zusätzlicher Wohnbaufläche anerkannt. Durch die Darstellung von ASB besteht die Möglichkeit, dem Wohnflächenbedarf mit zusätzlich geplanten 250 Wohneinheiten im Rahmen der Innenentwicklung gerecht zu werden.
Gemäß § 9 ROG ist bei der Änderung von Raumordnungsplänen – hier des Regionalplans (GEP 99) – eine Prüfung der Umweltauswirkungen durchzuführen und ein Umweltbericht zu erstellen. Für die 71. Regionalplanänderung wurde eine überschlägige Prüfung der Umweltauswirkungen gemäß § 9 Abs. 2 ROG durchgeführt, welche zu dem Ergebnis kam, dass keine erheblichen Umweltauswirkungen aufgrund der Planänderung zu erwarten sind, so dass auf die Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung verzichtet wurde.
Da von der Regionalplanänderung die Grundzüge der Planung nicht betroffen sind, sondern lediglich die geplante ASB-Darstellung zur Optimierung der Siedlungsentwicklung durchgeführt wurde, erfolgte die Änderung im vereinfachten Verfahren nach § 19 Abs. 5 LPlG.

Der Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf hat in seiner 40. Sitzung am 17.06.2010 unter TOP 6 die durch den Vorsitzenden und ein weiteres stimmberechtigtes Mitglied des Regionalrates beschlossene Eröffnung des vereinfachten Verfahrens für die 71. Änderung des Regionalplans bestätigt.

Den Verfahrensbeteiligten wurde Gelegenheit gegeben, sich innerhalb einer Frist von einem Monat zu der beabsichtigten Regionalplan-Änderung zu äußern (vgl. § 13 Abs. 1 LPlG). Die Frist für die Abgabe der Stellungnahmen endete am 11.06.2010.

Darüber hinaus wurde auch der Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben, zum Planentwurf und zur Begründung Stellung zu nehmen (vgl. § 13 Abs. 1 LPlG). Die Vorlage zur 71. Regionalplan-Änderung wurde in der Zeit vom 13.09.2010 bis (einschließlich) 13.10.2010 bei der Bezirksregierung Düsseldorf sowie beim Kreis Mettmann zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. Anregungen und Bedenken konnten bis zum 13.10.2010 bei der Bezirksregierung Düsseldorf oder beim Kreis Mettmann geltend gemacht werden.

Der Regionalrat hat in seiner 42. Sitzung am 16.12.2010 unter TOP 4 den Aufstellungsbeschluss zur 71. Änderung des Regionalplans gefasst. Die Sitzungsvorlage steht unter folgender Adresse bereit:

Archiv der Sitzungen des Regionalrates und seiner Ausschüsse 2010

Die Regionalplanänderung wurde am 17.12.2010 durch die Regionalplanungsbehörde angezeigt. Mit Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt (GV.NRW Nr. 5, vom 11.03.2011, Seite 171) ist die Änderung am 11.03.2011 in Kraft getreten.

 

Verfahrensablauf:

Vorgezogener Erarbeitungsbeschluss: 28.04.2010 Vorlage,     Karte
Bestätigung Erarbeitungsbeschluss: 17.06.2010  –
Erörterungstermin:  –  –
Aufstellungsbeschluss: 16.12.2010 Karte
Angezeigt: 17.12.2010  –
Bekanntmachung: 11.03.2011 Karte


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