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Planen und Bauen - Regionalplan
 

 
 

12.12.2011

72. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Wuppertal

Umwandlung GIB in ASB – Lichtscheid

Mit der 72. Änderung des Regionalplans (GEP 99) im Gebiet der Stadt Düsseldorf erfolgt die Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB).
Der ursprünglich im Regionalplan als GIB dargestellte Bereich befindet sich im Stadtteil Wuppertal-Lichtscheid. Der Änderungsbereich hat eine Größe von ca. 23 ha.

Die Darstellung im Regionalplan als Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) basierte auf den ehemals dort ansässigen produzierenden Industriebetrieben. Seit mehreren Jahren vollzieht sich jedoch durch die sukzessive Aufgabe gewerblich-industrieller Nutzung ein umfangreicher Strukturwandel. Die Stadt Wuppertal beabsichtigt, die Bauleitplanung den veränderten Verhältnissen anzupassen und die begonnene Entwicklung fortzusetzen. Durch die mit der Darstellung eines ASB verbundene Öffnung für nicht emittierendes Gewerbe sollen bisher als nicht verfügbar geltende Gewerbeflächen vermarktbar gemacht werden.

Gemäß § 9 ROG ist bei der Änderung von Raumordnungsplänen – hier des Regionalplans (GEP 99) – eine Prüfung der Umweltauswirkungen durchzuführen und ein Umweltbericht zu erstellen. Für die 72. Regionalplanänderung wurde eine überschlägige Prüfung der Umweltauswirkungen gemäß § 9 Abs. 2 ROG durchgeführt, welche zu dem Ergebnis kam, dass keine erheblichen Umweltauswirkungen aufgrund der Planänderung zu erwarten sind, so dass auf die Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung verzichtet wird.

Den Verfahrensbeteiligten wurde Gelegenheit gegeben, sich innerhalb einer Frist von einem Monat zu der beabsichtigten Regionalplan-Änderung zu äußern (vgl. § 13 Abs. 1 LPlG). Die Frist für die Abgabe der Stellungnahmen endete am 25.05.2011.

Darüber hinaus wurde auch der Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben, zum Planentwurf und zur Begründung Stellung zu nehmen (vgl. § 13 Abs. 1 LPlG). Die Vorlage zur 72. Regionalplan-Änderung wurde in der Zeit vom 02.05.2011 bis 03.06.2011 bei der Bezirksregierung Düsseldorf sowie beim Kreis Mettmann zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. Anregungen und Bedenken konnten bis zum 03.06.2011 bei der Bezirksregierung Düsseldorf oder beim Kreis Mettmann geltend gemacht werden.

Der Regionalrat hat in seiner 45. Sitzung am 06.10.2011unter TOP 6 den Aufstellungsbeschluss zur 72. Änderung des Regionalplans gefasst. Die Sitzungsvorlage steht unter folgender Adresse bereit:

Archiv der Sitzungen des Regionalrates und seiner Ausschüsse 2011

Die Regionalplanänderung wurde am 07.10.2011 durch die Regionalplanungsbehörde angezeigt. Mit Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt (GV. NRW Nr. 28 vom 09.12.2011, Seite 605) ist die Änderung am 09.12.2011 in Kraft getreten.

Verfahrensablauf:

Erarbeitungsbeschluss: 07.04.2011 Karte
Erörterungstermin:  -  -
Aufstellungsbeschluss: 06.10.2011 Karte
Angezeigt: 07.10.2011  -
Bekanntmachung: 09.12.2011 Karte


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