Hauptnavigation



 
Planen und Bauen - Regionalplan
 

 
 

19.03.2012

74. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Kleve

Städtebauliche Neuordnung der Klever Unterstadt (GIB in ASB)

Mit der Änderung soll ein ca. 98 ha großer Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) nördlich der Klever Innenstadt in Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) geändert werden.
Anlass für die beabsichtigte Änderung des Regionalplans sind sowohl der bereits eingetretene Strukturwandel, z.B. durch den Bau der Hochschule im ehemaligen Hafengelände, als auch die Planungen des Minoritenplatzes. Die heutigen Nutzungen und vor allem die absehbaren Entwicklungen sind mit der Darstellung des Bereiches als GIB nicht mehr vereinbar.
Die Stadt Kleve hat nicht die Absicht, in dem hier in Rede stehenden Bereich zusätzliche Wohnbauflächen zu entwickeln. Eine solche Entwicklung ist auch nicht zu erwarten, da der überwiegende Teil der Flächen bereits anderweitig genutzt wird.
Mit der Regionalplanänderung werden sich die gewerblichen Bauflächenreserven im Entwicklungsbereich Klever Ring / Tweestrom zwar um ca. 9,7 ha reduzieren. Im Stadtgebiet verbleiben aber auch nach der Änderung weiterhin rund 96,6 ha Reserveflächen für eine gewerblich-industrielle Entwicklung.
Durch die vorgesehene Regionalplanänderung für den planerisch bereits als Siedlungsraum gesicherten Bereich werden keine erheblichen Umweltauswirkungen erwartet.
Der Regionalrat des Regierungsbezirkes Düsseldorf hat in seiner Sitzung am 07.04.2011 unter TOP 7 beschlossen, dass Verfahren zur Erarbeitung der 74. Änderung des Regionalplans im Gebiet der Stadt Kleve einzuleiten.

Den Verfahrensbeteiligten wurde Gelegenheit gegeben, sich innerhalb einer Frist von zwei Monaten zu der beabsichtigten Regionalplanänderung zu äußern (vgl. § 13 Abs. 1 LPlG). Die Frist für die Abgabe der Stellungnahmen endete am 04.07.2011.

Bedenken gegen die Änderung wurden nur vom Landesbüro der Naturschutzverbände vorgetragen. Inhaltlich wurde die Problematik der Blindgänger und Altlasten aus der Kriegszeit sowie der Hochwasserschutz genannt. Mit diesem Beteiligten wurde der Ausgleichsvorschlag am 1. August 2011 telefonisch erörtert und bis auf die Bedenken zum Hochwasserschutz konnte Einvernehmen erzielt werden.

Darüber hinaus wurde auch der Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben, zum Planentwurf und zur Begründung Stellung zu nehmen (vgl. § 13 Abs. 1 LPlG). Die Vorlage zur 74. Regionalplan-Änderung wurde in der Zeit vom 02.05.2011 bis einschließlich 04.07.2011 bei der Bezirksregierung Düsseldorf sowie beim Kreis Kleve zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. Anregungen und Bedenken konnten bis zum 04.07.2011 bei der Bezirksregierung Düsseldorf oder beim Kreis Kleve geltend gemacht werden.
Ebenso konnten bis zum 04.07.2011 Öffentlichkeit und Verfahrensbeteiligte auch über das Internet (Beteiligung-Online) zu dem Verfahren Stellung nehmen.

Es wurden keine Stellungnahmen abgegeben.

Der Regionalrat hat in seiner 45. Sitzung am 06.10.2011 unter TOP 7 den Aufstellungsbeschluss zur 74. Änderung des Regionalplans gefasst. Die Sitzungsvorlage steht unter folgender Adresse bereit:

Archiv der Sitzungen des Regionalrates und seiner Ausschüsse 2011

Die Regionalplanänderung wurde am 10.10.2011 durch die Regionalplanungsbehörde angezeigt. Mit Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsbaltt (GV. NRW Nr. 28 vom 09.12.2011, Seite 605) ist die Änderung am 09.12.2011 in Kraft getreten.

Verfahrensablauf:

Erarbeitungsbeschluss: 07.04.2011 Karte
Erörterungstermin:  -  -
Aufstellungsbeschluss: 06.10.2011 Karte
Angezeigt: 10.10.2011  -
Bekanntmachung: 09.12.2011 Karte


zur Übersichtskarte und Liste der Regionalplanänderungen