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Planen und Bauen - Regionalplan
 

 
 

25.07.2012

75. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf im Gebiet der Stadt Velbert

Umwandlung eines GIB in ASB Flandersbacher Weg

Mit der 75. Änderung des Regionalplans (GEP 99) im Gebiet der Stadt Velbert erfolgt die Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB).

Der ursprünglich im Regionalplan als GIB dargestellte Bereich befindet sich am westlichen Siedlungsrand von Velbert-Mitte. Der Änderungsbereich hat eine Größe von ca. 9 ha.

Die Darstellung im Regionalplan als Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) basierte auf den ehemals dort ansässigen Betrieben. Seit mehreren Jahren vollzieht sich jedoch durch die sukzessive Aufgabe gewerblich-industrieller Nutzung ein Strukturwandel. Die Stadt Velbert beabsichtigt, die Bauleitplanung den veränderten Verhältnissen anzupassen und die begonnene Entwicklung fortzusetzen. Durch die mit der Darstellung eines ASB verbundene Öffnung für großflächigen Einzelhandel soll auch der im Zentrenkonzept der Stadt Velbert dargestellte Sonderstandort für Einzelhandel mit nicht zentrenrelevanten Sortimenten gesichert werden.

Gemäß § 9 ROG ist bei der Änderung von Raumordnungsplänen – hier des Regionalplans (GEP 99) – eine Prüfung der Umweltauswirkungen durchzuführen und ein Umweltbericht zu erstellen. Für die 75. Regionalplanänderung wurde eine überschlägige Prüfung der Umweltauswirkungen gemäß § 9 Abs. 2 ROG durchgeführt, welche zu dem Ergebnis kam, dass keine erheblichen Umweltauswirkungen aufgrund der Planänderung zu erwarten sind, so dass auf die Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung verzichtet wird.

Den Verfahrensbeteiligten wurde Gelegenheit gegeben, sich innerhalb einer Frist von einem Monat zu der beabsichtigten Regionalplan-Änderung zu äußern (vgl. § 13 Abs. 1 LPlG). Die Frist für die Abgabe der Stellungnahmen endete am 30.11.2011.

Darüber hinaus wurde auch der Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben, zum Planentwurf und zur Begründung Stellung zu nehmen (vgl. § 13 Abs. 1 LPlG). Die Vorlage zur 75. Regionalplan-Änderung wurde in der Zeit vom 28.10.2011 bis 30.11.2011 bei der Bezirksregierung Düsseldorf sowie beim Kreis Mettmann zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. Anregungen und Bedenken konnten bis zum 30.11.2011 bei der Bezirksregierung Düsseldorf oder beim Kreis Mettmann geltend gemacht werden.

Der Regionalrat hat in seiner 47. Sitzung am 28.03.2012 unter TOP 4 den Aufstellungsbeschluss zur 75. Änderung des Regionalplans gefasst. Die Sitzungsvorlage steht unter folgender Adresse bereit:

Archiv der Sitzungen des Regionalrates und seiner Ausschüsse 2012

Die Regionalplanänderung wurde am 29.03.2012 durch die Regionalplanungsbehörde angezeigt. Mit Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt (GV. NRW Nr. 16 vom 11.07.2012, Seite 274) ist die Änderung am 11.07.2012 in Kraft getreten.

Verfahrensablauf:

Erarbeitungsbeschluss: 06.10.2011 Karte
Erörterungstermin:  -  -
Aufstellungsbeschluss: 28.03.2012 Karte
Angezeigt: 29.03.2012  
Bekanntmachung: 11.07.2012 Karte


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