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Planen und Bauen - Regionalplan
 

 
 

20.01.2020

Arbeitsprozess zur 1. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (RPD) – Mehr Wohnbauland am Rhein

Im Mai 2018 begann die Arbeit für dier erste Regionalplanändeurng mit einer Auftaktveranstaltung im Plenarsaal der Bezrksregierung Düsseldorf. Rund 80 Vertreterinnen und Vertretern der kreisangehörigen Kommunen und kreisfreien Städte des Regierungsbezirkes Düsseldorf haben sich am 18.05.2018 mit den Fachleuten der Bezirksregierung und aus der Region in Düsseldorf zur Veranstaltung „Mehr Wohnbauland am Rhein“ getroffen. 

Tagesordnung der Auftaktveranstaltung

Vortrag von Martin Stiller (Rhein-Kreis Neuss) und Christoph van Gemmeren (Bezirksregierung Düsseldorf)

Die Regionalplanung hat mit den Kreisen und kreisfreien Städten ein Suchsystem für neue Flächen entwickelt. Die gesamte Planungsregion mit dem Schwerpunkt Rheinschiene wird dabei ins Auge gefasst. Neben vielen Kriterien wie Verkehrsanbindung und Ökologie spielt insbesondere die hohe städtebauliche Qualität von maßgeschneidertem Wohnraum für zum Beispiel Familien, Singles und Senioren eine wichtige Rolle.

In der Folge wurden im Rahmen von verschiedenen Kommunalgesprächen gemeinsam Flächenoptionen diskutiert und zusammengetragen. Auf dieser Grundlage wurde das Flächenranking vorbereitet, welches der Flächenidentifizierung der am besten geeigneten Flächen dient (siehe hierzu unten Sitzungsvorlage zum Erarbeitungsbeschluss).

Im Herbst 2018 erfolgte die Beteiligung der öffentlichen Stellen gemäß § 8 Abs. 1 ROG im Rahmen des Scopings. Hier wurde der Untersuchungsrahmen für die strategische Umweltprüfung diskutiert. Siehe hierzu Scopingpapier, die Beteiligtenliste und das Anschreiben zum Scoping. Gleichzeitig erfolgte die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 9 Abs. 1 ROG

Im Juni 2019 hat der Regionalrat den Erarbeitungsbeschluss und die entsprechenden Unterlagen diskutiert. Er hat am 27.06.2019 unter TOP 4 den Beschluss zur Erarbeitung und somit zur Eröffnung des Beteiligungsverfahrens  gefasst. Die dort zu Grunde gelegten Unterlagen unter TOP 4 waren

Mit dem Erarbeitungsbeschluss ist die planende Verwaltung beauftragt gewesen, sich mit den Menschen in der Region und ihren Institutionen über die Planung zu verständigen. 

Am 11.07.2019 ist sowohl im Amtsblatt als auch unter den aktuellen Bekanntmachungen über die Offenlage der Unterlagen und über die Beteiligungsformen und –fristen informiert worden.

Anregungen und Bedenken sowie Stellungnahmen konnten vom 26. Juli bis 30. September 2019 eingereicht werden.

Unterlagen für die Beteiligung (bis einschließlich 30.09.2019 möglich) waren

Bürgerinnen und Bürger haben rund 450 Stellungnahmen bei der Bezirksregierung Düsseldorf eingereicht. Zu diesen gehören
mehrere Unterschriftenlisten, die sich gegen die Entwicklung einzelner vorgeschlagener Flächen richten. Andere begrüßen die
regionalplanerische Anstrengung, dem Wohnungsmangel durch die Initiative „Mehr Wohnbauland am Rhein“ zu begegnen.

Thematisch beschäftigt die Bürgerinnen und Bürger im gesamten Regierungsbezirk vor allem der Aspekt „Verlust von
Freiraum“. Zu ganz unterschiedlichen Flächen und unter ganz unterschiedlichen Gesichtspunkten sprechen sie dies in ihren
Stellungnahmen kritisch an. Für sie wären durch die Bebauung zum Beispiel gefährdet: Tierarten, Landschaft, Klima,
Landwirtschaft und die Natur als Erholungsraum.

Zusätzlich zu den Bürgerinnen und Bürgern nutzen natürlich auch Vertreter der Kommunen, Träger öffentlicher Belange,
Verbände und andere die Gelegenheit, ihre Meinung zu der ersten Ideensammlung „Wohnbauland“ zu äußern.
Diese so genannten Verfahrensbeteiligten, deren öffentlicher Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird, haben rund
120 Stellungnahmen eingereicht. Dabei fallen die kommunalen Rückmeldungen sehr unterschiedlich aus. So haben Städte
und Gemeinden zum Teil zu den Einzelflächen unterschiedliche Positionen, Pro und Contra, vorgebracht. Verfahrensbeteiligte
aus dem Bereich Landwirtschaft und aus dem Bereich Natur haben sich kritisch zum Umfang der Wohnbauinitiative geäußert.

Dabei fallen die kommunalen Rückmeldungen sehr unterschiedlich aus. So haben Städte und Gemeinden zum Teil zu den
Einzelflächen unterschiedliche Positionen, Pro und Contra, vorgebracht. Verfahrensbeteiligte aus dem Bereich Landwirtschaft
und aus dem Bereich Natur haben sich kritisch zum Umfang der Wohnbauinitiative geäußert.

Das Regionalplanänderungsverfahren ist ein offenes Verfahren, in dem viele Argumente in der Gesamtschau abgewogen
werden. Deshalb wurden alle Stellungnahmen nach Themenbereichen systematisiert und ausgewertet und dem Regionalrat
übermittelt. Am 11.11.19 haben die Regionalplaner der Bezirksregierung die Bewertung der eingereichten Statements aus
der 1. Runde der Beteiligung mit dem Planungsausschuss des Regionalrates diskutiert.

Der Planungsausschuss des Regionalrates ist am 11.11.2019 mehrheitlich dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt, den
2. Entwurf erneut öffentlich für alle zugänglich auszulegen. Zusätzlich hat der Ausschuss selbst den Regionalplaner
Änderungsvorschläge mit auf den Weg gegeben. Die Bezirksregierung hat diese Anregungen aus der gemeinsamen
Stellungnahme der Regionalrat-Fraktionen CDU, SPD und FDP/FW aufgegriffen, um den Planentwurf für die zweite
Beteiligung entsprechend zu verändern.

Stellungnahmen konnten vom 06. Dezember 2019 bis 17. Januar 2020 nach Maßgabe der näheren Angaben im Amtsblatt eingereicht werden.

Unterlagen für die 2. Beteiligung bis zum 17.01.2020 waren

Teil 1: Begründung

Teil 2: Umweltbericht

Teil 3: Planentwurf

Begleitinformationen und häufig gestellte Fragen:

Sie möchten tiefer in das Thema eintauchen und mehr über die technischen Grundlagen der ersten 100 Vorschläge erfahren? Dann schauen Sie sich die Video-Clips der Geographen und Regionalplaner an:

Entstehung der Webkarten

Eine Geographin der Bezirksregierung klickt mit Ihnen durch die verschiedenen Ebenen der interaktiven Karte und gibt dabei eine Orientierungshilfe, wo welche Information liegt. Sie führt alle, die noch in der Begrifflichkeit unsicher sind, auch zur Online-Lesehilfe.

Steckbriefe

Wer sich online durch die interaktive Karte klickt, findet die Steckbriefe mit Angaben zu den ganz konkreten Flächen in seiner Region. Jede Fläche hat eine bestimmte Punktzahl, die ihr einen Platz im Ranking zuweist. Doch wie haben die Planer diese Punktzahl vergeben? Eine Planerin aus der Bezirksregierung erklärt im Video, welche Kriterien für die Punktvergabe wichtig sind. So spielen zum Beispiel die ökologische Verträglichkeit und die infrastrukturelle Ausstattung mit Supermärkten eine große Rolle.

Technische Vorgehensweise

Wie funktionieren die Analyse-Tools, welche die Regionalplaner nutzen? Was verraten zum Beispiel die unterschiedlichen Farben über die Anbindung an den ÖPNV? Dies erläutert eine Geographin der Bezirksregierung anhand zahlreicher Screenshots.

Weitere FAQ

Medienvertreter wenden sich bitte mit Fragen zum „Wohnbauland am Rhein“ an die 
Pressestelle der Bezirksregierung Düsseldorf
0211 475-9202

pressestelle@brd.nrw.de