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Planen und Bauen - Städtebauförderung
 

 
 

21.11.2016

Soziale Stadt

Nachhaltige und innovative Stadtentwicklung mit dem Investitionsprogramm "Soziale Stadt"

Mit dem Programm Soziale Stadt werden Stadtteile, in denen sich sozioökonomische Benachteiligungen wie hohe Arbeitslosigkeit und niedriges Bildungsniveau mit städtebaulichen Defiziten - unzureichende soziale und kulturelle Infrastruktur und Problemen des Zusammenlebens verschiedener Bevölkerungsgruppen - überlagern, gefördert. Es kann sich dabei beispielsweise um Maßnahmen in den Bereichen Bürgermitwirkung, Stadtteilleben, Arbeit und Beschäftigung, Wohnumfeld und Ökologie handeln.


Fördervoraussetzung

Eine Voraussetzung der Förderung von Maßnahmen nach der Sozialen Stadt ist die satzungsmäßige Festsetzung eines Gebietes gemäß § 171 e Abs. 3 BauGB oder auch als Sanierungsgebiet gemäß § 142 BauGB.

Ziel ist es, Synergien zu schaffen. Die Finanzhilfen werden für Investitionen im Rahmen städtebaulicher Gesamtmaßnahmen eingesetzt für die Verbesserung

  • der Wohn- und Lebensverhältnisse und des öffentlichen Raumes
  • der weiteren sozialen Infrastrukturen, der Stadtteilkultur und der Integration benachteiligter Bevölkerungsgruppen
  • von Grün- und Freiräumen und von Maßnahmen der Barrierefreiheit
  • des Angebotes an bedarfsgerechten Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten
  • und anderes mehr im Rahmen der Ressourcenbündelung.

Bündelung mit anderen Programmen

In Ergänzung der klassischen Städtebauförderung soll das Programm nicht nur den baulichen Zustand dieser Stadtteile verbessern, sondern auch die sozialen Lebensbedingungen der Bewohner. Die geförderten Investitionen sollen durch Maßnahmen ergänzt werden, die überwiegend in anderen Programmen oder Initiativen gefördert werden.

Schwerpunkte der Bündelung mit anderen Programmen sind insbesondere

  • Integration von Migrantinnen und Migranten
  • Stärkung der lokalen Ökonomie
  • Bildung im Stadtteil
  • Gesundheitsprävention
  • und anderes mehr

Eine ressortübergreifende Strategie Soziale Stadt hat das Bundesministerium mit der Broschüre „Nachbarschaften stärken, Miteinander im Quartier am 29.08.2016 herausgegeben.

Zur Unterstützung der Kommunen veröffentlichte die Bauministerkonferenz den Leitfaden zur Ausgestaltung der Gemeinschaftsinitiative 'Soziale Stadt' (Stand 29.08.2005)

Monitoring

Um den laufenden Prozess des Monitorings zu unterstützen, haben das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung eine "Arbeitshilfe Monitoring" erarbeiten lassen.

Selbstevaluation

Mit den Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008 wird von den am Programm "Soziale Stadt" beteiligten Kommunen die Selbstevaluierung als verpflichtendes Element der Gesamtmaßnahme gefordert. Ziel der Selbstevaluation ist es, die Erfolgskontrolle in allen Programmstadtteilen durchzuführen und Wirkungszusammenhänge sowie kontinuierliche Hinweise für eine verbesserte Steuerung und Weiterentwicklung der Erneuerungsansätze zu gewinnen. Eine Selbstevaluation gibt zudem den Stadtteilen die Möglichkeit zu einem selbstbestimmten Vorgehen. Gemäß den Besonderheiten vor Ort und den selbstgewählten Prioritäten kann so ein Vorgehen gewählt werden, das die angestoßenen Prozesse und Ergebnisse des Stadtteilprojekts optimal abbildet. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat 2011 eine kommunale Arbeitshilfe zur Evaluierung in der Städtebauförderung bereitgestellt.

Mit der Änderung von Artikel 104 b des Grundgesetzes - wonach der Bund, soweit dieses Grundgesetz ihm Gesetzgebungsbefugnisse verleiht, den Ländern Finanzhilfen für besonders bedeutsame Investitionen der Länder und der Gemeinden (Gemeindeverbände) gewähren kann - ist die Überprüfung der Verwendung von Finanzhilfen des Bundes für bedeutsame Investitionen der Länder und der Gemeinden vorgeschrieben.

Verstetigung

Seitens der Städtebauförderung sind mit dem Programm Soziale Stadt NRW neue Impulse gegeben worden, welche auf kommunaler Ebene verstetigt werden sollen. Das bedeutet, dass nach Erreichung der integrierten städtebaulichen Ziele die für die Gebietsentwicklung notwendigen Aktivitäten gesichert und fortgeführt werden, um die Infrastruktur und die Lebensqualität in dem Soziale Stadt - Quartier langfristig zu gewährleisten.

Mit der Broschüre „Verstetigung integrierter Quartiersentwicklung“ auf der Seite des Deutschen Instituts für Urbanistik erhalten Sie Informationen und Beispiele von Verstetigungsprozessen.

Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an die regional zuständigen Ansprechpersonen.

Weiterführende Links
Evaluation Soziale Stadt NRW
Verstetigung der Sozialen Stadt NRW