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Pressemitteilung
 

 
 

13.03.2015

Ankündigung des Erörterungstermins im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für die Sanierung des Rheindeichs im Bereich „Rheinbrücke Emmerich bis Altrhein-Schöpfwerk bei Griethausen“ am 16.03.2015

Ab dem 16.03.2015 findet die Erörterung der Einwendungen und Stellungnahmen im Planfeststellungsverfahren zur Sanierung des Rheindeichs im Bereich „Rheinbrücke Emmerich bis Altrhein-Schöpfwerk bei Griethausen“ statt. Durchgeführt wird die Erörterung

 in der Stadthalle Kleve, Lohstätte 7, 47533 Kleve. Beginn ist um 09.30 Uhr, Einlass ist ab 09.00 Uhr.

Erforderlichenfalls wird der Termin am folgenden Tag ab 9.30 Uhr fortgesetzt. Es handelt sich um einen nicht-öffentlichen Termin. An diesem dürfen deshalb neben der Genehmigungsbehörde und dem Antragsteller nur unmittelbar am Verfahren Beteiligte (Privatpersonen und Behörden, die Einwendungen gegen das Vorhaben erhoben haben) sowie sonstige Betroffene und deren Sach- und Rechtsbeistände teilnehmen.

Sinn und Zweck des Erörterungstermins ist, neben der nochmals umfassen-den Information dieser Beteiligten über das Vorhaben, die Klärung aller für die Entscheidung erheblichen Fakten und Gesichtspunkte. Den Beteiligten wird Gelegenheit gegeben, sich mündlich zu äußern, ihre bereits schriftlich erhobenen Stellungnahmen zu erläutern und mit dem Vorhabenträger unter Verhandlungsleitung der Bezirksregierung Düsseldorf zu diskutieren.

Der Deichverband Xanten-Kleve hatte im Jahr 2014 bei der Bezirksregierung als zuständige Genehmigungsbehörde einen Antrag auf Durchführung des wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens für die Deichsanierungsmaßnahme am Rhein, 3. Abschnitt, 2. Baulos „Rheinbrücke Emmerich bis Altrhein-Schöpfwerk bei Griethausen“ im Bereich ca. Rhein-km 853,00 bis 856,8 gestellt.