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Pressemitteilung
 

 
 

20.01.2016

Rheindeichsanierung bis 2025 im Fahrplan auf gutem Weg

Am 20.01.2016 fand der erste Austausch zwischen den Hochwasserschutzpflichtigen am Rhein, dem Umweltministerium NRW und der Bezirksregierung Düsseldorf zum im Oktober 2014 eingeführten „Fahrplan Deichsanierung“ statt.

Durch eine gemeinsame Strategie sollen einvernehmlich bis Ende 2025 alle Hochwasserschutzanlagen am Rhein im Regierungsbezirk Düsseldorf an die heutigen technischen Regeln angepasst werden. Das Investitionsvolumen zum Sanierungsplan beträgt ca. 420 Millionen Euro.

Der Projektfortschritt seit Oktober 2014 wurde gemeinsam bilanziert. Von den mindestens 40 Maßnahmen für den Hochwasserschutz am Rhein konnten mittlerweile fünf genehmigt werden. Weitere 14 Deichabschnitte, die heute noch als untersuchungsbedürftig gelten, werden eingehend betrachtet, das Sanierungserfordernis festgestellt und erforderlichenfalls eine Sanierung eingeleitet. Die ersten Untersuchungen sind mittlerweile angelaufen und erste Prüfberichte (Statusbericht gemäß DIN 19712) durch die Hochwasserschutzpflichtigen erstellt worden.

Ferner bestand Einigkeit darüber, dass der Fahrplan nachgesteuert werden muss und die Genehmigungszeitpunkte von 15 Projekten im Detail abgeändert werden.

Der „Fahrplan Deichsanierung“ stellt zum ersten Mal für alle Beteiligten eine Verbindlichkeit zur kontinuierlichen Sanierung der Rheindeiche her und koordiniert die Planungen. Er setzt somit den bereits 1990 eingeschlagenen Weg des „Generalplans Hochwasserschutz“ und des „Hochwasserschutzkonzeptes des Landes NRW“ fort und passt die Maßnahmen am Rhein an die heutigen Erfordernisse an. Dadurch kann der Genehmigungszeitpunkt optimal auf den gewünschten Bauzeitpunkt der Hochwasserschutzpflichtigen und auf die Finanzierungsmöglichkeiten des Landes NRW abgestimmt werden.

Regierungspräsidentin Anne Lütkes: „Das gemeinsame Ziel einer Sanierung aller Hochwasserschutzanlagen bis 2025 steht. Die Sanierung ist eine Kraftanstrengung aller Beteiligter und kann nur gelingen, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen und sich zukünftig die Terminschärfe verbessert.“

Bereits im Jahr 2017 werden zehn Planfeststellungen durch die Bezirksregierung Düsseldorf zu erteilen sein, um das ehrgeizige Ziel zu erreichen. Die Bezirksregierung Düsseldorf konnte sich mittlerweile personell verstärken, um dieses Pensum umzusetzen.