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Pressemitteilung
 

 
 

13.06.2016

Erörterungstermin im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Sanierung des Rheindeichs im Bereich „Wallach“ am 07.07.2016, 09:30 Uhr in Rheinberg

Ab dem 07.07.2016 findet die Erörterung der Einwendungen und Stellungnahmen im Planfeststellungsverfahren zur Sanierung des Rheindeichs im Bereich „Wallach“ statt. Durchgeführt wird die Erörterung in dem Ev. Gemeindehaus Wallach, Wilhelmstr. 26, 47495 Rheinberg. Der Termin beginnt um 09.30 Uhr, Einlass ist ab 09.00 Uhr. Falls es erforderlich werden sollte, wird der Termin am folgenden Tag ab 9.30 Uhr fortgesetzt.

Der Deichverband Poll hatte am 02.06.2014 einen Antrag auf Durchführung des wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens für die Deichsanierungsmaßnahme am Rhein, „Wallach“, im Bereich rd. Rhein-km 806,0 bis 810,4 gestellt.

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat nunmehr in ihrer Funktion als Planfeststellungsbehörde die Aufgabe, den gesetzlich vorgeschriebenen Erörterungstermin durchzuführen.

Es handelt sich um einen nicht-öffentlichen Termin. An diesem dürfen deshalb neben der Genehmigungsbehörde und dem Antragsteller nur unmittelbar am Verfahren Beteiligte (Privatpersonen und Behörden, die Einwendungen gegen das Vorhaben erhoben haben) sowie sonstige Betroffene und deren Sach- und Rechtsbeistände teilnehmen.

Sinn und Zweck des Erörterungstermins ist, neben der nochmals umfassenden Information dieser Beteiligten über das Vorhaben, die Klärung aller für die Entscheidung erheblichen Fakten und Gesichtspunkte. Den Beteiligten wird Gelegenheit gegeben, sich mündlich zu äußern, ihre bereits schriftlich erhobenen Stellungnahmen zu erläutern und mit dem Vorhabenträger unter Verhandlungsleitung der Bezirksregierung Düsseldorf zu diskutieren.

Im Rahmen des im Juni/Juli/September 2015 erfolgten Beteiligungsverfahrens haben 28 Träger öffentlicher Belange zu dem Vorhaben Stellungnahmen abgegeben. Einwendungen von 20 Privatpersonen sind ebenfalls erhoben worden.