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Pressemitteilung
 

 
 

24.08.2016

Erörterungstermin für den Bau der Hochwasserschutzanlage Rheinuferstraße in Monheim am Rhein

Ab Freitag, den 16.09.2016, findet die Erörterung der Einwendungen und Stellungnahmen im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren zum Bau der Hochwasserschutzanlage Rheinuferstraße in Monheim am Rhein statt. Durchgeführt wird die Erörterung im Ratssaal der Stadt Monheim am Rhein im Rathaus, 1. OG, Rathausplatz 2, 40789 Monheim am Rhein. Der Termin beginnt um 09:00 Uhr.

Falls es erforderlich werden sollte, wird der Termin am Montag, 19.09.2016 ebenfalls ab 09:00 Uhr am selben Ort fortgesetzt.

Die Stadt Monheim am Rhein hat am 22.03.2016 einen Antrag auf Durchführung eines wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens für die Baumaßnahme zwischen Rheinstrom-km 707,0 und 707,5 im Bereich der Rheinuferstraße gestellt.

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat nunmehr in ihrer Funktion als Anhörungsbehörde die Aufgabe, den gesetzlich vorgeschriebenen Erörterungstermin durchzuführen.

Der Erörterungstermin ist grundsätzlich nicht öffentlich. Teilnahmeberechtigt sind daher lediglich die Stadt Monheim am Rhein als Vorhabenträgerin, die Vertreterinnen und Vertreter der Fachbehörden und Träger öffentlicher Belange sowie die Einwenderinnen und Einwender und alle sonstigen vom Vorhaben Betroffenen und ihre gesetzlichen Vertreterinnen und Vertreter oder Bevollmächtigten. Darüber hinaus kann die Verhandlungsleitung auch anderen Personen die Anwesenheit gestatten. Hierüber wird die Verhandlungsleitung zu Beginn der Erörterung entscheiden. Die Verhandlungsleitung weist bereits jetzt darauf hin, dass sie im Interesse eines transparenten und bürgerfreundlichen Verfahrens beabsichtigt, allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme am Termin zu gestatten, sofern keine Beteiligten widersprechen.

Sinn und Zweck des Erörterungstermins ist neben der nochmals umfassenden Information der Beteiligten über das Vorhaben die Klärung aller für die Entscheidung erheblichen Fakten und Gesichtspunkte. Den Beteiligten wird Gelegenheit gegeben, sich mündlich zu äußern, ihre bereits schriftlich erhobenen Stellungnahmen zu erläutern und mit der Vorhabenträgerin unter der Verhandlungsleitung der Bezirksregierung Düsseldorf zu diskutieren.

Im Rahmen des erfolgten Beteiligungsverfahrens haben 32 Träger öffentlicher Belange zu dem Vorhaben Stellungnahmen abgegeben. Es ist ebenfalls von einer Privatperson eine Einwendung erhoben worden.