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Pressemitteilung
 

 
 

08.09.2016

Erörterungstermin für die Sanierung des Rheindeiches Emmerich am 13.09.2016

Ab dem 13.09.2016 findet die Erörterung der Einwendungen und Stellungnahmen im Planfeststellungsverfahren zur Sanierung des Deiches zwischen Emmerich-Dornick und der Kläranlage Emmerich (Planungsabschnitt 2) statt. Durchgeführt wird die Erörterung in der Dorfschänke Dornick, Dornicker Straße 7, 46446 Emmerich am Rhein. Der Termin beginnt um 09:30 Uhr, Einlass ist ab 09:00 Uhr.

Falls es erforderlich werden sollte, wird der Termin am folgenden Tag ab 09:30 Uhr fortgesetzt.

Der Deichverband Bislich-Landesgrenze hat am 01.07.2015 einen Antrag auf Durchführung des wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens für die Deichsanierungsmaßnahme zwischen Emmerich-Dornick und der Kläranlage Emmerich im Bereich Rhein-km 847,9 bis 850,4 gestellt.

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat nunmehr als Genehmigungsbehörde die Aufgabe, den gesetzlich vorgeschriebenen Erörterungstermin durchzuführen.

Es handelt sich um einen nicht-öffentlichen Termin. An diesem dürfen deshalb neben der Genehmigungsbehörde und dem Antragsteller nur unmittelbar am Verfahren Beteiligte (die Vorhabenträgerin, die Vertreterinnen und Vertreter der Fachbehörden und Träger öffentlicher Belange sowie die Einwenderinnen und Einwender) und alle sonstigen vom Vorhaben Betroffenen und ihre gesetzlichen Vertreterinnen und Vertreter oder Bevollmächtigten teilnehmen. Darüber hinaus kann die Verhandlungsleitung auch anderen Personen die Anwesenheit gestatten. Hierüber wird die Verhandlungsleitung zu Beginn der Erörterung entscheiden. Die Verhandlungsleitung weist bereits jetzt darauf hin, dass sie im Interesse eines transparenten und bürgerfreundlichen Verfahrens beabsichtigt, allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme am Termin zu gestatten, sofern keine Beteiligten widersprechen.

Sinn und Zweck des Erörterungstermins ist neben der nochmals umfassenden Information dieser Beteiligten über das Vorhaben die Klärung aller für die Entscheidung erheblichen Fakten und Gesichtspunkte. Den Beteiligten wird Gelegenheit gegeben, sich mündlich zu äußern, ihre bereits schriftlich erhobenen Stellungnahmen zu erläutern und mit dem Vorhabenträger unter Verhandlungsleitung der Bezirksregierung Düsseldorf zu diskutieren.

Im Rahmen des erfolgten Beteiligungsverfahrens haben 25 Träger öffentlicher Belange zu dem Vorhaben Stellungnahmen abgegeben. Einwendungen sind von 12 Privatpersonen erhoben worden.