Hauptnavigation



 
Pressemitteilung
 

 
 

07.11.2016

Erörterungstermin im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Hochwasserschutzmaßnahme am Rhein: „Im Diepental“ in Düsseldorf-Benrath zwischen Rhein-km 721,42 bis 721,90, rechtes Ufer

Ab dem 09.11.2016 findet die Erörterung der Einwendungen und Stellungnahmen im Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Hochwasserschutzmaßnahme am Rhein „Im Diepental“ in Düsseldorf-Benrath statt. Durchgeführt wird die Erörterung im Rathaus Benrath, Sitzungssaal 1.OG, Benrodestr. 46, 40597 Düsseldorf.

Der Termin beginnt um 09.00 Uhr, Einlass ist ab 08.30 Uhr.

Falls es erforderlich werden sollte, wird der Termin am folgenden Tag ab 09.00 Uhr fortgesetzt.

Der Stadtentwässerungsbetrieb hat am 05.12.2013 einen Antrag auf Durchführung des wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens für den Bau einer Hochwasserschutzmaßnahme am Rhein „Im Diepental“ in Düsseldorf-Benrath zwischen Rhein-km 721,42 bis 721,90, rechtes Ufer gestellt.

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat nunmehr in ihrer Funktion als Planfeststellungsbehörde die Aufgabe, den gesetzlich vorgeschriebenen Erörterungstermin durchzuführen.

Es handelt sich um einen nicht-öffentlichen Termin. An diesem dürfen deshalb neben der Genehmigungsbehörde und dem Antragsteller nur unmittelbar am Verfahren Beteiligte (Privatpersonen und Behörden, die Einwendungen gegen das Vorhaben erhoben haben) sowie sonstige Betroffene und deren Sach- und Rechtsbeistände teilnehmen.

Sinn und Zweck des Erörterungstermins ist neben der nochmals umfassenden Information dieser Beteiligten über das Vorhaben die Klärung aller für die Entscheidung erheblichen Fakten und Gesichtspunkte. Den Beteiligten wird Gelegenheit gegeben, sich mündlich zu äußern, ihre bereits schriftlich erhobenen Stellungnahmen zu erläutern und mit dem Vorhabenträger unter Verhandlungsleitung der Bezirksregierung Düsseldorf zu diskutieren.

Im Rahmen des im Zeitraum Oktober bis Dezember 2015 erfolgten Beteiligungsverfahrens haben 24 Träger öffentlicher Belange zu dem Vorhaben Stellungnahmen abgegeben. Einwendungen von 5 Privatpersonen und einem Unternehmen sind ebenfalls erhoben worden.