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Pressemitteilung
 

 
 

11.04.2017

Betuwe: Erörterung zum Ausbau des Abschnitts 1.2 Oberhausen-Sterkrade beginnt am 25.04.2017 in Oberhausen

Ab dem 25.04.2017, 10:00 Uhr findet die Erörterung der Einwendungen und Stellungnahmen im Planfeststellungsverfahren für die Betuwe-Linie,  Abschnitt 1.2 Oberhausen-Sterkrade statt. Der Termin wird in der Luise-Albertz-Halle, Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen durchgeführt. 

Der Termin ist nicht öffentlich. Teilnahmeberechtigt sind die Deutsche Bahn  als Vorhabenträgerin, die Stadt Oberhausen, Vertreterinnen und Vertreter der übrigen Fachbehörden und Träger öffentlicher Belange sowie die Einwenderinnen und Einwender und alle sonstigen vom Vorhaben Betroffenen und ihre gesetzlichen Vertreterinnen und Vertreter oder Bevollmächtigten. 

Zur Feststellung der Teilnahmeberechtigung wird eine Eingangskontrolle erfolgen. In diesem Zusammenhang wird ein amtlicher Lichtbildausweis (z. B. Personalausweis, Reisepass, Führerschein) benötigt. 

Vertreterinnen und Vertreter der Medien können sich an den Erörterungstagen bei der Pressestelle der Bezirksregierung Düsseldorf über den Verlauf des Termins erkundigen. Auf unserer Homepage informieren wir zudem jeweils am laufenden Verhandlungstag über den Fortgang sowie ob und wann der Termin am Folgetag fortgesetzt wird. 

Weitere Informationen finden Sie im Amtsblatt Nr. 14 für den Regierungsbezirk Düsseldorf vom 06.04.2017

Hier können Sie die geplante Tagesordnung einsehen. 

Die Bezirksregierung Düsseldorf ist innerhalb des Verfahrens für die Durchführung des Anhörungsverfahrens zuständig. Den nächsten Schritt stellt hierbei der Erörterungstermin dar. Sinn und Zweck dieses Termins ist, neben der nochmals umfassenden Information der Beteiligten über das Vorhaben, die Klärung aller für die Entscheidung erheblichen Fakten und Gesichtspunkte. Den Beteiligten wird Gelegenheit gegeben, sich mündlich zu äußern, ihre bereits schriftlich eingebrachten Einwendungen und Bedenken zu erläutern und mit dem Vorhabenträger unter Verhandlungsleitung der Bezirksregierung Düsseldorf zu diskutieren. Die Ergebnisse des Termins werden in die weitere Entscheidungsfindung der Planfeststellungsbehörde einbezogen. Im Erörterungstermin selbst wird keine Entscheidung in der Sache getroffen.