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Pressemitteilung
 

 
 

13.06.2017

Betuwe: Erörterung zum Ausbau des Abschnitts 3.4 Emmerich beginnt am 20.06.2017 in Emmerich

Ab dem 20.06.2017, 10:00 Uhr findet die Erörterung der Einwendungen und Stellungnahmen im Planfeststellungsverfahren für die Betuwe-Linie,  Abschnitt 3.4 Emmerich statt. Der Termin wird im St. Sebastian Schützenhaus Kapauenberg, Speelberger Straße 115, 46446 Emmerich durchgeführt. Kann die Erörterung nicht am 20.06. abgeschlossen werden, wird der Termin vom 21.06. bis 23.06. sowie bei Bedarf am 26.06. und 27.06.2017 fortgesetzt. 

Der Termin ist nicht öffentlich. Teilnahmeberechtigt sind die Deutsche Bahn  als Vorhabenträgerin, die Stadt Emmerich, Vertreterinnen und Vertreter der übrigen Fachbehörden und Träger öffentlicher Belange sowie die Einwenderinnen und Einwender und alle sonstigen vom Vorhaben Betroffenen und ihre gesetzlichen Vertreterinnen und Vertreter oder Bevollmächtigten. 

Zur Feststellung der Teilnahmeberechtigung wird eine Eingangskontrolle erfolgen. In diesem Zusammenhang wird ein amtlicher Lichtbildausweis (z. B. Personalausweis, Reisepass, Führerschein) benötigt. 

Vertreterinnen und Vertreter der Medien können sich an den Erörterungstagen bei der Pressestelle der Bezirksregierung Düsseldorf über den Verlauf des Termins erkundigen. Auf unserer Homepage informieren wir zudem jeweils am laufenden Verhandlungstag über den Fortgang sowie ob und wann der Termin am Folgetag fortgesetzt wird. 

Weitere Informationen finden Sie in den in den Amtsblättern Nr. 20 und Nr. 22 für den Regierungsbezirk Düsseldorf vom 08.05.2017 und 01.06.2017.  

Hier können Sie vorab die geplante Tagesordnung einsehen.  

Die Bezirksregierung Düsseldorf ist innerhalb des Verfahrens für die Durchführung des Anhörungsverfahrens zuständig. Den nächsten Schritt stellt hierbei der Erörterungstermin dar. Sinn und Zweck dieses Termins ist, neben der nochmals umfassenden Information der Beteiligten über das Vorhaben, die Klärung aller für die Entscheidung erheblichen Fakten und Gesichtspunkte. Den Beteiligten wird Gelegenheit gegeben, sich mündlich zu äußern, ihre bereits schriftlich eingebrachten Einwendungen und Bedenken zu erläutern und mit dem Vorhabenträger unter Verhandlungsleitung der Bezirksregierung Düsseldorf zu diskutieren. Die Ergebnisse des Termins werden in die weitere Entscheidungsfindung der Planfeststellungsbehörde einbezogen. Im Erörterungstermin selbst wird keine Entscheidung in der Sache getroffen.