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Pressemitteilung
 

 
 

05.12.2018

Deichsanierung Rees-Löwenberg wird erörtert

Ab Dienstag, 11.12.2018, findet die Erörterung der Einwendungen und Stellungnahmen im Planfeststellungsverfahren zur Deichsanierung Rees-Löwenberg, 3. Planungsabschnitt statt. Durchgeführt wird die Erörterung im Bürgerhaus Bienen, Grietherbuscher Straße 2, 46459 Rees. Der Termin beginnt um 9.30 Uhr. Falls erforderlich wird der Termin am Mittwoch, 12.12.2018, ebenfalls ab 9.30 Uhr am selben Ort fortgesetzt.

Der Deichverband Bislich-Landesgrenze hat am 30.09.2017 die Durchführung eines wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens für die Sanierung des Hochwasserschutzdeiches von Rheinstrom-km 837,7 bis 844,8, rechtes Ufer, beantragt.  Die Bezirksregierung Düsseldorf hat  in ihrer Funktion als Anhörungsbehörde die Aufgabe, den gesetzlich vorgeschriebenen Erörterungstermin durchzuführen.

Im Rahmen des durchgeführten Beteiligungsverfahrens haben 20 Träger öffentlicher Belange zu dem Vorhaben Stellungnahmen abgegeben. Ebenfalls sind 30 Einzeleinwendungen von Privatpersonen erhoben worden.

Der Erörterungstermin ist grundsätzlich nicht öffentlich. Teilnahmeberechtigt sind daher lediglich der Deichverband Bislich-Landesgrenze als Vorhabenträger, die Vertreter der Fachbehörden und Träger öffentlicher Belange sowie die Einwender und alle sonstigen vom Vorhaben Betroffenen und ihre gesetzlichen Vertreter oder Bevollmächtigten. Darüber hinaus kann die Verhandlungsleitung auch anderen Personen die Anwesenheit gestatten, wenn kein Beteiligter widerspricht. Hierüber wird die Verhandlungsleitung zu Beginn der Erörterung entscheiden.

Sinn und Zweck des Erörterungstermins ist neben der nochmals umfassenden Information der Beteiligten über das Vorhaben die Klärung aller für die Entscheidung erheblichen Fakten und Gesichtspunkte. Den Beteiligten wird Gelegenheit gegeben, sich mündlich zu äußern, ihre bereits schriftlich erhobenen Stellungnahmen zu erläutern und mit dem Deichverband Bislich-Landesgrenze als Vorhabenträger unter der Verhandlungsleitung der Bezirksregierung Düsseldorf zu diskutieren.