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Pressemitteilung
 

 
 

09.04.2019

Regierungspräsidentin genehmigt Doppelhaushalt 2019/2020 mit Fortschreibung des Haushaltsanierungsplans für Remscheid

Die Düsseldorfer Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher hat heute die vom Rat der Stadt Remscheid beschlossene achte Fortschreibung des Haushaltsanierungsplans (HSP) 2012 – 2021 für das Jahr 2019 genehmigt. Zugleich ist die Prüfung des vorgelegten Doppelhaushaltes 2019/2020 abgeschlossen. Die Stadt Remscheid kann die Haushaltssatzung für die Jahre 2019 und 2020 nun veröffentlichen.

Die Regierungspräsidentin hebt erfreut vor, dass die Anstrengungen der Haushaltskonsolidierung durch die positiven Jahresergebnisse der drei vergangenen Jahre bestätigt werden. Die Planung der nunmehr vorgelegten Haushaltsansätze sind nachvollziehbar, berücksichtigen aber auch aktuelle und zukünftige Haushaltsrisiken: „Der Umgang der Stadt Remscheid mit den Herausforderungen der vergangenen Jahre stimmt mich optimistisch, dass der Haushaltsausgleich aus eigener Kraft im Jahr 2021 erreicht werden kann“, so Radermacher heute in Düsseldorf.

Die Stadt Remscheid nimmt pflichtig am Stärkungspakt Kommunalfinanzen des Landes Nordrhein-Westfalen teil und muss ihren Haushaltssanierungsplan jährlich fortschreiben. Seit 2016 muss der Haushaltsausgleich mit jährlich reduzierten Landesmitteln erreicht werden.