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REGIONALRAT - ARCHIV
 

 
 
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27.12.2010

Tagesordnung der 42. Sitzung des Regionalrates

am Donnerstag, den 16.12.2010 um 10.00 Uhr
im Kreishaus Grevenbroich

Tagesordnung


Tagesordnungspunkte

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TOP 1

Formalien

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TOP 2

Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung des Regionalrates am 23.09.2010

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TOP 3

Information über die aktuellen Entwicklungen im Regierungsbezirk Düsseldorf

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TOP 4

71. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Ratingen (Umwandlung GIB in ASB – Felderhof)
hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage: 4/ 39 PA bzw. 4/ 42 RR
Berichterstattung im RR: CDU

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TOP 5

5. Zielabweichungsverfahren des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Gemeinde Weeze, Biogasanlage – Schloss Wissen

Vorlage: 5/ 39 PA bzw. 5/ 42 RR
Tischvorlage: 5/ 39 PA bzw. 5/ 42 RR
Berichterstattung im RR: SPD

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TOP 6

6. Städtebauförderung
hier: Vorschlag für das Stadterneuerungsprogramm 2011

Vorlage: 3/ 39 StA bzw. 6/ 42 RR
Tischvorlage: 6/ 42 RR
Berichterstattung im RR: CDU

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TOP 7

Kunst- und Kulturförderung
hier: Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2011
- Beratung und Beschlussfassung -

Vorlage: 4/ 39 StA bzw. 7/ 42 RR
Berichterstattung im RR: CDU

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TOP 8

Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten - Förderprogramm 2011
hier: Kenntnisnahme und Beschlussfassung

Vorlage: 5/ 39 StA bzw. 8/ 42 RR
Berichterstattung im RR: Bündnis 90/ Die Grünen

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TOP 9

Prioritätenreihungen der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2011 für die Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. EUR Gesamtkosten (UAIIa) und der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2011 für die Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen (UAIIr)
hier: Berichterstattung und Beschlussfassung

Vorlage: 4/ 39 VA bzw. 9/ 42 RR
Berichterstattung im RR: SPD

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TOP 10

Bildung der Ausschüsse des Regionalrates
hier: Wahl von Ausschussmitglieder

Tischvorlage: TOP 10/ 42 RR

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TOP 11 (neu)

Betuwe
Der Verkehrsausschuss bittet den Regionalrat, diesen TOP auch auf seine Tagesordnung zu nehmen.
Der Verkehrsausschuss bittet die Geschäftsführer der Fraktionen für die Sitzung des Regionalrates eine fraktionsübergreifende Resolution zur Betuwe vorzulegen.

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