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REGIONALRAT - ARCHIV
 

 
 
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19.11.2012

Tagesordnung der 50. Sitzung des Regionalrates

am Donnerstag, den 13.12.2012 um 10.00 Uhr
im Plenarsaal
der Bezirksregierung Düsseldorf

Tagesordnung


Tagesordnungspunkte

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TOP 1

Formalien

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TOP 2

Genehmigung der Niederschrift
über die 49. Sitzung des Regionalrates am 20.09.2012

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TOP 3

Information über die aktuellen Entwicklungen im Regierungsbezirk Düsseldorf

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TOP 4

Vortrag zum Thema „Regionale Kooperationen im Rheinland am Beispiel der Häfen“
durch Herrn Rainer Schäfer (Geschäftsführer Neuss Düsseldorfer Häfen)

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TOP 5

Kunst- und Kulturförderung – Projektförderung im Rahmen der regionalen Kulturpolitik
hier: Beratung und Beschlussfassung 2013,
       Rückblick auf die Förderung 2012

Berichterstattung im RR: CDU

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TOP 6

Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie Maßnahmen
des Bodenschutzes

hier: Förderprogramm 2013

Berichterstattung im RR: SPD

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TOP 7

Prioritätenreihungen der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2013 für die
Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. EUR Gesamtkosten
(UAIIa) und der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2013 für die
Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen (UAIIr)

hier: Berichterstattung und Beschlussfassung

Berichterstattung im RR: CDU

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TOP 8

Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP)

  • Videoaufzeichnung

    a) Neue Bedarfsplanung für Straßenvorhaben

    hier: Projektvorschläge Beschlussfassung
  • Vorlage: 5/ 47 VA bzw. 8/ 50 RR
  • Tischvorlage 1: TOP 5/ 47VA bzw. TOP 8/ 50. RR
    (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2012)
  • Tischvorlage 2: TOP 5/ 47VA bzw. TOP 8/ 50. RR
    (Eingabe der Initiative Lebenswertes Uedem vom 27.11.2012)
  • Tischvorlage 3: TOP 8/ 50 RR, 13.12.2012
    (nach VA-Sitzung geänderte Projektvorschläge)
  • Tischvorlage 4: TOP 8/ 50 RR
    (Antrag Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 11.12.2012 zur Maßnahme B 67n Uedem)


b) Initiative der Metropolregion Rheinland

hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.08.2012;

Vorhaben für den Bereich Straße

Berichterstattung im RR: CDU

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TOP 9 (Dieser TOP wurde in das I. Sitzungsquartal 2013 verschoben!)

Landschaftspark Rheinbogen in Monheim am Rhein
hier: Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung nach
§ 34 (3) LPlG NW

Berichterstattung im RR: Bündnis 90/ Die Grünen

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TOP 10 (neu)

Bedarfsgutachten für Wohnen und Gewerbe

ohne TOP

49. Änderung des Flächennutzungsplanes -Dreigrenzen- und vorhabenbezogener
Bebauungsplan Nr. 1136 V-Dreigrenzender Stadt Wuppertal (IKEA/Homepark)

hier: Landesplanerische Untersagung gemäß § 36 Abs. 1 Nr. 2 Landesplanungsgesetz (LPlG)
i.V.m. § 14 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG)

ohne TOP

Das Schreiben der Landwirtschaftskammer vom 08.11.2012
zur Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen für Siedlungszwecke
wurde an alle Regionalratsmitglieder mit der Einladung zur Regionalratssitzung verschickt.