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REGIONALRAT - ARCHIV
 

 
 
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24.11.2015

Tagesordnung der 63. Sitzung des Regionalrates

am Donnerstag, den 10.12.2015 um 10.00 Uhr
im Plenarsaal
der Bezirksregierung Düsseldorf

Tagesordnung


Tagesordnungspunkte

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TOP 1

Formalien

Videoaufzeichnung

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TOP 2

Genehmigung der Niederschrift
über die 62. Sitzung des Regionalrates am 24.09.2015

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TOP 3

Information über die aktuellen Entwicklungen im Regierungsbezirk Düsseldorf

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TOP 4

Überarbeiteter Entwurf des Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen
(LEP NRW) - Stand 22.09.2015
hier: Stellungnahme der Bezirksregierung Düsseldorf

Berichterstattung im RR: CDU

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TOP 5

Rohstoffmonitoring
a) Rheinblick - Das Rohstoffmonitoring (Festgesteine) 2015 für die Planungsregion
Düsseldorf - Auswertungsbericht zum Stichtag 01.01.2015
b) Abgrabungsmonitoring NRW – Lockergesteine – Monitoringbericht des Geologischen
Dienstes NRW für das Planungsgebiet Düsseldorf (Stand 01.01.2015)

Berichterstattung im RR: SPD

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TOP 6

Landesstraßenbauprogramme 2016 -
Prioritätenreihungen der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2016 für die Um- und
Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. EUR Gesamtkosten (UA IIa) und der Maßnahmen
des Landesstraßenbauprogramms 2016 für die Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen (UA IIr)
hier: Berichterstattung und Beschlussfassung

Berichterstattung im RR: CDU

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TOP 7

Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplan NRW 2017
hier: Meldung der zur Bewertung vorgesehenen Vorhaben beim Land NRW

Berichterstattung im RR: SPD

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TOP 8

Aufnahme der „Regiobahnverlängerung und Elektrifizierung“
in den aktuellen ÖPNV-Bedarfsplan

Berichterstattung im RR: CDU

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TOP 9

Kunst- und Kulturförderung – Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik
hier: Beratung und Beschlussfassung 2015
Rückblick auf die Förderung 2014

Berichterstattung im RR: Bündnis 90/ Die Grünen

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TOP 10

Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie
weitere Maßnahmen des Bodenschutzes
hier: Förderprogramm 2016

Berichterstattung im RR: SPD

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TOP 11

Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 – Beschlussfassung Teil Straße
hier: Beschlussfassung oder Kenntnisnahme

Berichterstattung im RR: CDU

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TOP 12

Wahl eines beratenden Mitglieds gemäß § 8 Abs. 1 Landesplanungsgesetz
hier: Beschlussfassung

(keine Vorberatung im Ausschuss)

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TOP 13

Neuwahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds gemäß § 10 Abs. 5
Landesplanungsgesetz

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TOP 14

Ehemaliges Bundeswehrdepot Straelen-Herongen - Beschluss des
Haushaltsausschusses des Bundestags v. 17.06.2015 über die Aufnahme dieser u. a.
Flächen in das Nationale Naturerbe
hier: Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP/FW-Fraktion v. 13.11.2015