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REGIONALRAT - ARCHIV
 

 
 
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18.11.2019

Tagesordnung der 79. Sitzung des Regionalrates

am Donnerstag, den 12.12.2019 um 10.00 Uhr
im Plenarsaal in Düsseldorf
Cecilienallee 2

Tagesordnung


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Formalien

TOP 2

Genehmigung der Niederschrift
über die 78. Sitzung des Regionalrates am 25.09.2019

TOP 3

Information über die aktuellen Entwicklungen im Regierungsbezirk Düsseldorf

TOP 4

2. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (RPD) in Geldern, Kevelaer,
Straelen, Uedem und Wachtendonk (Gewerbeflächenpool Kreis Kleve)
hier: Aufstellungsbeschluss

Berichterstattung im RR: CDU

TOP 5

Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie weitere
Maßnahmen des Bodenschutzes
hier: Berichterstattung und Beschlussfassung des Förderprogramms 2020

Berichterstattung im RR: SPD

TOP 6

Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik
hier: Beratung und Beschlussfassung 2020,
       Rückblick auf die Förderung 2019

Berichterstattung im RR: CDU

TOP 7

Prioritätenreihungen der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms
2020 für die Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. EUR
Gesamtkosten (UA IIa) und der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2020
für die Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen (UA IIr)
hier: Berichterstattung und Beschlussfassung

Berichterstattung im RR: SPD

TOP 8

Strukturwandel im Rheinischen Revier

Vortrag von Herrn Sterck,
Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR)
– Entwurf der ersten Fassung des Wirtschafts- und Strukturprogrammes für das
   Rheinische Revier (Entwurf WSP 1.0)

Antrag der CDU- Fraktion und der FDP/FW-Fraktion vom 30.10.2019
zur Räumlichen Entwicklung des Rheinischen Reviers

  • Antrag: (Antrag CDU, FDP,FW NRW)
  • Tischvorlage: 4/ 76 PA bzw. 8/ 79 RR (Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion)

Berichterstattung im RR: CDU

TOP 9

Einbindung des Regionalrates hinsichtlich des Programmvorschlags zum
Städtebauförderprogramm 2020/ Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2020