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Regionalrat - Mitglieder
 

 
 

16.03.2016

Ausschüsse des Regionalrates, Ältestenrat und Arbeitsgruppe Innovationsregion Rheinisches Revier

Der Regionalrat hat zur Vorbereitung seiner Sitzungen gemäß § 10 Abs. 5 Landesplanungsgesetz (LPlG) drei Ausschüsse gebildet, deren Tätigkeitsfelder durch die in § 9 LPlG genannten Aufgabengebiete definiert sind. Jeder Ausschuss besteht aus 17 Personen. Der Regionalrat kann auch Personen in die Ausschusse wählen, die nicht als stimmberechtigte Mitglieder dem Regionalrat angehören. Ihre Funktion ist insoweit mit denen von sachkundigen Bürgern in den Räten vergleichbar. Die im Regionalrat vertretenen Parteien kommen vor jeder Regionalratssitzung und ggf. Ausschusssitzung zu Beratungen in Fraktionssitzungen zusammen.

 

Planungsausschuss

Im Rahmen des Planungsausschusses werden u.a. die in § 9 Abs. 1 LPlG genannten Aufgaben des Regionalrates vorbereitet, die im Zusammenhang mit der Aufstellung und Änderung des Regionalplanes stehen. Der Planungsausschuss befasst sich mit der Regionalplanung und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Neben der erstmaligen Aufstellung eines Regionalplanes erfolgen regelmäßig Regionalplanänderungen. Hier versucht der Planungsausschuss bereits im Vorfeld bestehende Konflikte zu lösen und einen Konsens zwischen Kommunen, Behörden, Unternehmen und Politik herzustellen. Zentrales Anliegen ist seit Jahren ein Monitoring der Siedlungs- und Abgrabungsbereiche.  Die Monitoringberichte werden in der Reihe Rheinblick veröffentlicht.

Liste der Mitglieder des Planungsausschusses

Darüber hinaus finden regelmäßig Treffen mit den Provinzen Limburg und Gelderland statt, um bestehende grenznahe Probleme hinsichtlich verschiedener Planungen gemeinsam zu diskutieren und für beide Seiten akzeptable Lösungen zu finden.

 

Strukturausschuss

Der Strukturausschuss dient der Vorbereitung derjenigen Aufgabenbereiche des § 9 Abs. 2 und 3 LPlG, die im Zusammenhang mit raumbedeutsamen und strukturwirksamen Planungen sowie Förderprogrammen und -maßnahmen von regionaler Bedeutung stehen. Der Strukturausschuss befasst sich mit der Integrierten Arbeitsmarkt- und Strukturpolitik. Neben der Beratung und den Vorschlägen zu den einzelnen Landesförderprogrammen gemäß § 9 Abs. 2 LPlG beschäftigt sich der Strukturausschuss mit der arbeitsmarktpolitischen Situation, welche z.B. anhand diverser Datenmosaike der Bezirksregierung, die die vorherrschenden Situationen im Land NRW widerspiegeln.

Liste der Mitglieder des Strukturausschusses

 

Verkehrsausschuss

Darüber hinaus befasst sich der Verkehrsausschuss mit demjenigen Aufgabenbereich, der in § 9 Abs. 4 LPlG definiert ist. Dieser umfasst die Verkehrsinfrastrukturplanung, die jährlichen Ausbauprogramme für Landesstraßen und Förderprogramme für den kommunalen Straßenbau und den öffentlichen Personennahverkehr sowie die Prioritätenfestlegung für Um- und Ausbau von Landesstraßen.

Liste der Mitglieder des Verkehrsausschusses

 

Ältestenrat

Schließlich ist der Ältestenrat zu erwähnen. Er berät den Vorsitzenden bei der Durchführung seiner Aufgabe und befasst sich mit Themen wie Treffen zwischen Vertretern des Regionalrates und Vertretern der Parlamente der Provinzen Limburg und Gelderland sowie Programm- und Jahresplanung des Regionalrates. Ihm gehören nach § 18 der Geschäftsordnung für den Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf der Vorsitzende des Regionalrates und die Fraktionsvorsitzenden an. Der stellvertretende Vorsitzende des Regionalrates und die Fraktionsgeschäftsführer nehmen beratend teil. Darüber hinaus nimmt der Regierungspräsident an den Beratungen des Ältestenrates teil.

Liste der Mitglieder des Ältestenrat

 

Arbeitsgruppe Innovationsregion Rheinisches Revier

„Innovationsregion Rheinisches Revier“ der Regionalräte Düsseldorf und Köln

Die Regionalräte der Bezirksregierungen Düsseldorf und Köln haben die Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe „Innovationsregion Rheinisches Revier“ beschlossen. Aufgabe der Arbeitsgruppe ist es, Beratungen zum Thema „Innovationsregion Rheinisches Revier“
in den Kommissionen für Regionalplanung und Strukturfragen des Regionalrates Köln sowie im Strukturausschuss des Regionalrates Düsseldorf vorzubereiten.

Die Regionalräte haben damit die Initiative der Landesregierung aufgegriffen, unter Federführung der IHK Aachen für das Rheinische Braunkohlerevier ein Innovationsprogramm zu erarbeiten. Einzelheiten dieser Initiative stellte der Hauptgeschäftsführer der IHK,
Herr Jürgen Drewes, am 16.06.2011 in der 44.Regionalratssitzung in Düsseldorf vor. Sein Redebeitrag ist einsehbar unter http://www.brd.nrw.de/regionalrat/archiv/Archiv_2011/doc/44RR_Tagesordnung/index.html

Aus geografischer Sicht umfasst die „Innovationsregion Rheinisches Revier“ den Rhein-Kreis Neuss sowie den Rhein-Erftkreis und die Region um Aachen. Hier finden sich die Braunkohlentagebaue. Ziel und Stärke des Programms ist es, so Drewes in seiner Rede vor dem Regionalrat, dass es nicht von einem festen Raumzuschnitt ausgehe. Innovative Impulse würden ganz bewusst, nicht nur aus dem Revier selber, sondern auch von außen einbezogen werden.

Weiter Informationen hierzu finden sich auf der Homepage der IHK: http://anwendungen.aachen.ihk.de/rheinisches_revier/Startseite.htm

Die erste gemeinsame Arbeitsgruppensitzung fand am 10.11.2011 im Kreishaus in Grevenbroich statt.
Den dort vorgestellten Arbeitsbericht finden Sie hier:

Die 2. Sitzung findet am 26.04.2012 im Plenarsaal der Bezirksregierung Köln statt.

Eine weitere Arbeitsgruppensitzung ist für den 13.09.2012 in Düsseldorf vorgesehen.

Die Arbeitgruppe setzt sich zusammen aus stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern, die von den Regionalräten Düsseldorf und Köln gewählt wurden.

Mitglieder der Arbeitsgruppe