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Schule - Personalangelegenheiten
 

 
 

13.01.2016

Mutterschutz bei schwangeren Lehrerinnen

Der Gesundheitsschutz werdender und stillender Mütter hat in der heutigen Arbeitswelt einen hohen Stellenwert. Er umfasst alle Maßnahmen, die dazu beitragen, Leben und Gesundheit insbesondere des Ungeborenen vor schädigenden Einwirkungen am Arbeitsplatz zu schützen. Dies trifft in besonderem Maße auf Infektionskrankheiten zu.

Die nachfolgenden Informationen und die tabellarische Übersicht der einzuhaltenden Abläufe sollen alle Beteiligten bei der Beurteilung spezifischer Gefährdungen und bei der Auswahl geeigneter Schutzmaßnahmen unterstützen.

Während der gesamten Schwangerschaft gelten nach dem Gesetz zum Schutz der erwerbstätigen Mutter - Mutterschutzgesetz (MuSchG), nach der Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz (MuSchArbV) sowie der Freistellungs- und Urlaubsverordnung Nordrhein-Westfalen (FrUrlV NRW) verschiedene Schutzbestimmungen.

Weitere rechtliche Regelungen finden sich in der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (BioStoffV) und im Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (IfSG) oder auch im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG).

Ergänzende Informationen sind auf den Internetseiten des Robert Koch Instituts (RKI) unter www.rki.de sowie der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) unter www.baua.de zu finden.

Aufgrund dieser Regelungen wurde zur Beratung und Betreuung schwangerer Lehrerinnen beim beruflichen Umgang mit Kindern oder Jugendlichen eine Verfahrensweise entwickelt, die dem Beitrag: „Wer muss wann tun?“ der Bezirksregierung Düsseldorf und dem Erlass des Ministeriums für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen (MSW) sowie der Broschüre des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAIS) zum Mutterschutz entnommen werden kann.

Der Beitrag: „Wer muss wann tun?“ fasst die in dem Erlass beschriebene Vorgehensweise zusammen und stellt eine Strukturierungshilfe des Verfahrens nach Anzeige einer Schwangerschaft bei beruflichem Umgang mit Kindern oder Jugendlichen dar. Zur Klärung von Detailfragen sollte jedoch der Erlass des MSW sowie die Broschüre des MAIS herangezogen werden.

Als Ansprechpartner für Fragen zum Mutterschutz stehen Ihnen zu dienst- bzw. arbeitsrechtlichen Fragen bei beamteten und tarifbeschäftigten Lehrkräften die zuständigen Personalsachbearbeiter/innen des Dezernats 47 der Bezirksregierung Düsseldorf zur Verfügung. Als weitere Ansprechpartner kommen auch die Mitarbeiter/innen des Dezernats 56 in Frage, zusätzlich der arbeitsmedizinischen Dienst, hier die BAD GmbH, insbesondere bei Fragen zur Gefährdungsbeurteilung vor Ort.

Unabhängig von dem Verfahren zum Mutterschutz bei schwangeren Lehrerinnen ist an alle neu eingestellten Lehrerinnen und Lehrer - aber auch an alle anderen Lehrkräfte - mit Blick auf drohende Gesundheitsgefahren durch Infektionskrankheiten der Appell zu richten, sich in ihrem eigenen Interesse ihres Impfstatus zu vergewissern und ihren Impfschutz nicht zu vernachlässigen. Zur weiteren Information können Sie ein entsprechendes Merkblatt zum Infektionsschutz herunterladen.

Achtung: Bitte beachten Sie den überarbeiteten Erlassdes Ministeriums für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen sowie die aktualisierte Broschüredes Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen zum Mutterschutz bei beruflichem Umgang mit Kindern oder Jugendlichen!

Die beschriebene Verfahrensweise gilt sinngemäß auch für schwangere Praktikantinnen, die ein Praxiselement gemäß § 12 Lehrerausbildungsgesetz absolvieren. Für das Erbringen der gegebenenfalls erforderlichen ärztlichen Nachweise an die Schulleitung ist die Praktikantin verantwortlich.

 

Weitere Informationen / Downloads

Mutterschutz: Wer muss was wann tun (Stand: 07/2013)

Hinweise und Handlungsempfehlungen für den Infektionsschutz (Stand: 07/2013)

Broschüre des MAIS NRW zum Thema Mutterschutz (Stand: 07/2013)

www.rki.de

www.baua.de

Merkblatt zum Infektionsschutz (Stand: 08/2013)

Checkliste zur Gefährdungsbeurteilung (Stand: 11/2010)

Fragebogen der B.A.D.-GmbH zum derzeitigen Einsatz der Lehrkraft (Stand: 05/2010)

Meldebogen (Stand: 01/2016)

Wegbeschreibung B.A.D.-GmbH, Zentrum Düsseldorf (Stand: 12/2009)

Adressen der B.A.D.-Zentren (Stand: 04/2013)