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Schule - Schulrecht, Schulverwaltung, Externenprüfungen
 

 
 

29.09.2016

Schulorganisatorische Verfahren

Die Entscheidung über die Errichtung, Änderung oder Auflösung von Schulen gehört zu den zentralen Aufgaben der Kommunen, die diese im Rahmen ihres Selbstverwaltungsrechtes eigenverantwortlich durchführen. Die Bezirksregierung ist bestrebt, die Kommunen bei der Wahrnehmung dieser Aufgabe bestmöglich zu unterstützen und zu beraten.

Hierzu wurde ein Leitfaden entwickelt. Ziel des Leitfadens ist es, den Schulträgern eine Übersicht über die wesentlichen schulorganisatorischen Maßnahmen und deren Voraussetzungen zu geben und so die Antragsvorbereitung zu erleichtern. Sie können den Leitfaden mit seinen Anlagen hier aufrufen und herunter laden:

Leitfaden

Anlage 1 - Zuständigkeiten Schulorganisation

Anlage 2 - Schulartbestimmung Grundschule

Anlage 3 - Schulartbestimmung Hauptschule

Anlage 4 - Bestimmungsverfahrensverordnung

Anlage 5 - Verordnung über die Mindestgrößen der Förderschulen und der Schulen für Kranke (MindestgrößenVO)

Anlage 6 - Prüfbogen Genehmigung nach § 81 SchulG NRW

Anlage 7 - Prüfbogen Genehmigung Bildungsgänge nach § 81 SchulG NRW

Anlage 8 - GKG

Anlage 9 - Runderlass zum dualen System

Anlage 10 - VO zu § 93 SchulG NRW

Anlage 11 - SchülerfahrkostenVO

Anlage 12 - Verfahren zur Errichtung Sekundarschule

Anlage 13 - Leitfaden zur Sekundarschule

Anlage 14 - Hinweise zur Kooperationsvereinbarung

Gemäß § 81 Abs. 2 SchulG NRW entscheidet der Schulträger über die schulorganisatorischen Maßnahmen. Diese sind gemäß § 81 Abs. 3 SchulG NRW von der Bezirksregierung zu prüfen und zu genehmigen.

Zusätzlich ist die Bezirksregierung Aufsichtsbehörde für die Aufgaben des Schulträgers, die nicht genehmigungspflichtig sind. Hierzu gehört beispielsweise die Bereitstellung ordnungsgemäßen Schulraumes.

Zuständig ist hierfür das Sachgebiet Schulverwaltung (Schulorganisation) des Dezernats 48. Die Aufgabenverteilung können Sie der Übersicht entnehmen. Das Sachgebiet ist weitgehend nach Regionen, des weiteren nach Aufgaben strukturiert.