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Umweltschutz - Gentechnik
 

 
 

22.03.2017

Sicherheit in der Gentechnik

Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die entsprechenden Verordnungen (siehe Rechtsvorschriften zur Gentechnik) bilden den rechtlichen Rahmen, um die sichere Nutzung der Gentechnik zu gewährleisten.

Das Gesetz findet Anwendung bei

  • Freisetzungen von gentechnisch veränderten Organismen (GVO),
  • Inverkehrbringen von Produkten, die GVO enthalten oder aus solchen bestehen, und
  • Durchführung gentechnischer Arbeiten in gentechnischen Anlagen.

Das GenTG ist ein Bundesgesetz, nach dem die Zuständigkeiten für die Zulassungen von Freisetzungen und dem Inverkehrbringen von GVO bei der zuständigen Bundesoberbehörde und für die Zulassung gentechnischer Arbeiten in gentechnischen Anlagen auf Länderebene angesiedelt sind.

In NRW liegt diese Aufgabe bei der Bezirksregierung Düsseldorf.

Voraussetzung für die Errichtung einer Anlage, in der gentechnische Arbeiten durchgeführt werden sollen, ist ein behördliches Verfahren, bei dem es sich um eine Anzeige, Anmeldung oder Genehmigung handeln kann. (Weitere Informationen dazu finden Sie hier.)

Zweck dieses Verfahrens, ist die Überprüfung, ob die vorgesehene Anlage die möglichen Gefahren der gentechnischen Arbeit neutralisiert.

Dazu muss die gentechnische Anlage, abhängig von den durchgeführten gentechnischen Arbeiten, bestimmte Sicherheitsmaßnahmen erfüllen.

In der Gentechnik-Sicherheitsverordnung (GenTSV) sind Sicherheitsmaßnahmen für den jeweiligen Anlagentyp (Laboratorium, Produktionsanlage, Gewächshaus, Tierstall) und die festgestellte Sicherheitsstufe der gentechnischen Arbeit festgeschrieben.

Die Sicherheitsstufe der gentechnischen Arbeit wird im behördlichen Verfahren festgelegt und richtet sich nach der Risikobewertung der an den Arbeiten beteiligten Komponenten (Spenderorganismus, Empfängerorganismus, Vektoren, übertragene Sequenzen, gentechnisch veränderter Organismus).

Das behördliche Verfahren wird in der Regel mit einem Bescheid abgeschlossen, der dem Betreiber der gentechnischen Anlage zugeht.

In diesem Bescheid wird der Umfang der gentechnischen Anlage dargestellt und die Sicherheitsstufe der gentechnischen Arbeiten festgelegt. Er enthält außerdem Auflagen, die die in der GenTSV vorgeschriebenen Maßnahmen konkretisieren und/oder ergänzen.

Die Einhaltung der im Bescheid festgelegten Regelungen wird in NRW von der für den Standort der Anlage zuständigen Bezirksregierung überwacht, sodass nach Stand der Wissenschaft und Technik keine Gefahren für die im GenTG genannten Rechtsgüter zur erwarten sind.

Ansprechpersonen zu Anzeige-, Anmelde- und Genehmigungsverfahren in NRW
Ansprechpersonen für die Überwachung im Regierungsbezirk Düsseldorf