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Umweltschutz - Immissionsschutz
 

 
 

30.04.2014

CO-Pipeline - Planänderungsbescheid "Ersatzgeldfrist V"

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat am 30.04.2014 einen Planänderungsbescheid zum vorliegenden Planfeststellungsbeschluss der CO-Pipeline erlassen. Hierin wird die Frist zur Zahlung eines Ersatzgeldes nunmehr auf den 30.04.2016 verlängert.

Diese Planänderung steht nicht in Zusammenhang mit dem Planänderungsverfahren, zu dem im November 2013 ein öffentlicher Erörterungstermin stattgefunden hatte.

Baumaßnahmen, die einen Eingriff in Natur und Landschaft zur Folge haben, müssen nach ihrem Abschluss durch Ersatzmaßnahmen kompensiert werden. Anderenfalls wird die Zahlung eines Ersatzgeldes fällig. Der Umfang der Kompensationsmaßnahmen für die Errichtung der CO-Pipeline kann erst nach Abschluss aller Bauarbeiten festgelegt werden. Die Vorhabenträgerin Bayer MaterialScience AG beabsichtigt, alle erforderlichen Kompensationsmaßnahmen umzusetzen und hat diese bereits weitgehend durchgeführt (z.B. Pflanz- und Aufforstungsmaßnahmen im Rheinbogen bei Monheim im Jahr 2012). Eine abschließende Bilanzierung ist derzeit wegen des noch nicht abgeschlossenen Planänderungsverfahrens nicht möglich. Ob und in welcher Höhe die Zahlung eines Ersatzgeldes erhoben wird, ist nunmehr erst bis zum 30.04.2016 festzusetzen.

Der Planänderungsbescheid ist hier auf der Internetseite der Bezirksregierung Düsseldorf veröffentlicht.