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Wir über uns - Jahresrückblicke
 

 
 

29.11.2016

Breitbandförderung

Chancen durch Digitalisierung

Mit Industrie 4.0, Telemedizin, Cloud-Computing, Smart Grids, E-Government und dem Autonomen Fahren werden nur ein paar Beispiele genannt, die die fortschreitende Digitalisierung eröffnet. Um diese zu verwirklichen sind hochleistungsfähige Breitbandnetze eine wichtige Grundvoraussetzung.

Diese Grundvoraussetzung ist bislang noch nicht flächendeckend vorhanden. Ein Ausbau gestaltet sich für Netzanbieter, besonders in ländlichen Regionen, oftmals als nicht wirtschaftlich. Um den Ausbau dennoch weiter voranzutreiben, verfolgt das Land Nordrhein-Westfalen ehrgeizige Ziele.

Die Ziele sind in der im August 2016 verkündeten 'Gigabit-Strategie NRW' eingebettet. Demnach soll eine flächendeckende Versorgung mit 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018 sichergestellt werden. Schwerpunkte liegen im Schließen der Versorgungslücken im ländlichen Raum, unter besonderer Berücksichtigung der Schulen sowie im Anbinden von Gewerbegebieten ans Glasfasernetz. Mittelfristig soll die Breitbandversorgung in Nordrhein-Westfalen bis 2026 flächendeckend über Glasfasernetze gewährleistet werden.

Zur Erreichung der Ziele setzt die Landesregierung zum einen auf Informations-, Beratungs- und Koordinationsangebote und zum anderen auf finanzielle Fördermaßnahmen. An der Umsetzung beider Ansätze ist die Bezirksregierung Düsseldorf aktiv beteiligt.

Um insbesondere Kreise, Kommunen und kommunale Wirtschaftsförderungsgesellschaften zu unterstützen, wurde das Kompetenzzentrum Breitband.NRW eingerichtet. Aufgabe dieser zentralen Anlaufstelle im Land ist es, in allen Fragen rund um den Breitbandausbau zu informieren, beraten und die entsprechenden Akteure zu vernetzen. Der Bezirksregierung Düsseldorf obliegt die verwaltungsmäßige Abwicklung des Vertrags zur Einrichtung des Kompetenzzentrums, den das Land Nordrhein-Westfalen im Februar 2016 mit der PricewaterhouseCoopers AG geschlossen hat.

Daneben stehen sieben verschiedene Förderprogramme bereit, die für verschiedene Gebietstypen relevant sind und unterschiedliche Ausbauziele verfolgen. Gemeinsam haben alle Programme, dass eine Förderung nachrangig erfolgt, d.h. dass der Ausbau der Versorgungslücken primär Sache der Unternehmen ist, den diese marktgetrieben und mit privatem Kapital finanzieren. Nur, wenn nachgewiesen werden kann, dass ein marktgetriebener Ausbau in einem Gebiet innerhalb der nächsten drei Jahre nicht erfolgen kann (sog. weißer Fleck), besteht die Möglichkeit eine Förderung zu beanspruchen. Finanziert wird die Förderung aus EU-, Bundes- und/ oder Landesmitteln. Gefördert werden können damit, u.a. bestehende Wirtschaftlichkeitslücken oder Betreibermodelle. Antragsberechtigt sind Gebietskörperschaften, wie z.B. Kommunen. Dort sind personelle Kapazitäten, die für den Breitbandausbau förderlich sind, jedoch oft nicht vorhanden.

Erfahrungen aus der Praxis haben gezeigt, dass die Etablierung einer Breitbandkoordinatorin/ eines Breitbandkoordinators und die Erstellung von Next-Generation-Access (NGA) - Entwicklungsplänen auf kommunaler Ebene einen wesentlichen Einfluss darauf haben, den Breitbandausbau in einer Region aktiv voranzutreiben.

Seit Mitte 2016 stellt das Land Nordrhein-Westfalen pro Kreis/ kreisfreier Stadt 150.000 Euro über einen Zeitraum von 36 Monaten bereit, um die Aufgaben der Breitbandkoordination als freiwillige Aufgabe auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte langfristig zu etablieren.

Konkret sollen auf Kreisebene angestellte Breitbandkoordinatoren als offizielle regionale Ansprechpartner für alle Fragestellungen zum Breitbandausbau zur Verfügung stehen, welche von Seiten der Städte, Gemeinden, Unternehmen und Bürgern bestehen. Zu den Aufgaben gehört es auch, die genannten Akteure zu vernetzen, Fragen und Problemstellungen zur Breitbandversorgung aufzunehmen, zu analysieren und entsprechende Lösungsansätze zu generieren. Vordringliche Aufgabe ist die Initiierung, Begleitung und ggf. Umsetzung eines NGA-Entwicklungskonzepts.

Ein solches Konzept enthält konkrete Ausbauplanungen auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte und dient als Grundlage für den Aufbau eines Daten- und Informationssystems. Darüber hinaus sollen Ausbaugebiete abgegrenzt werden, wobei unterversorgte Gebiete, Gewerbegebiete und Schulen priorisiert werden. Des Weiteren wird die Zeitplanung zur Umsetzung des Konzepts benannt.

Im Regierungsbezirk Düsseldorf haben die Landräte der Kreise Kleve und Viersen schon einen Bewilligungsbescheid zur Förderung eines Breitbandkoordinators erhalten. Weitere Kommunen haben ausdrücklich ihr Interesse an einer Förderung signalisiert.

Wenn Sie sich selbst über die verfügbaren Bandbreiten an Ihrem Wohnort informieren wollen, gibt Ihnen der Breitbandatlas Auskunft. Alternativ können Sie auch eine Breitbandmessung Ihres Internetzugangs bei sich zu Hause durchführen.

Verfasserin: Angelika Isecke

Übersicht 2016