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Wir über uns - Jahresrückblicke
 

 
 

25.11.2016

Landesweite Überwachungsaktion im Fernbuslinienverkehr

Bezirksregierung kontrolliert Fernbusse

In den letzten Jahren standen die Verkehrsunternehmen im Bereich des Fernlinienbusverkehrs immer wieder in der Kritik, gegen die Sozialvorschriften im Straßenverkehr und das Arbeitszeitgesetz zu verstoßen. Diese Unzulänglichkeiten wurden in der Vergangenheit auch vermehrt durch Überprüfungen der Polizei, des Bundesamtes für Güterverkehr und der sonstigen Aufsichtsbehörden bestätigt.

Daher wurde durch das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen im März und Mai 2016 die landesweite Überwachungsaktion 'Fernlinienbusverkehr' veranlasst und durch die fünf Bezirksregierungen des Landes Nordrhein-Westfalen durchgeführt.

Bei dieser mehrwöchigen Aktion wurden von den beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Technischen Arbeitsschutzes der Bezirksregierung Düsseldorf alle Verkehrsunternehmen überprüft, die im Fernlinienbusverkehr tätig sind und ihren Betriebssitz im Regierungsbezirk Düsseldorf haben.

Des Weiteren fand im Zuge der Überwachungsaktion in Kooperation zwischen dem Technischen Arbeitsschutz der Bezirksregierung Düsseldorf und dem Verkehrsdienst des Polizeipräsidiums Düsseldorf eine Straßenkontrolle der am Düsseldorfer Busbahnhof verkehrenden Fernlinienbusunternehmen statt.

Im Rahmen der Kontrolle wurden 43 Kraftomnibusse kontrolliert. Dabei wurden bei verschiedenen Busunternehmen mehrere Verstöße festgestellt.

Resultierend aus den Beanstandungen in der Kontrolle kam es zu mehreren Maßnahmen durch die Polizei. So wurden mehrfach Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen angefertigt, Verwarnungen ausgestellt und eine Sicherheitsleistung erhoben.

Bei den flächendeckenden Betriebsüberprüfungen wurden im Regierungsbezirk Düsseldorf 6 Verkehrsunternehmen mit insgesamt 97 Fahrerinnen und Fahrern hinsichtlich der Einhaltung der Sozialvorschriften kontrolliert. An den 7.604 überprüften Fahrtagen wurden insgesamt 777 Mängel festgestellt.

Die Auswertung der am häufigsten festgestellten Mängel in Bezug auf die Bestimmungen zu den Lenk-, Ruhe- und Arbeitszeiten, ergibt folgendes Bild:


Anhand der Auswertung wird deutlich, dass die Mängelschwerpunkte im Bereich der nicht ordnungsgemäß durchgeführten Fahrtunterbrechungen und der Nichteinhaltung der täglichen Arbeitszeiten liegen.

Dass Fahrerinnen und Fahrer unzulässiger Weise ihre Fahrten ohne eingelegte Fahrerkarte und damit ohne eine korrekte Aufzeichnung der tätigkeitsbezogenen Daten durchführten, wurde eher in Einzelfällen festgestellt. Da dies aber grundsätzlich als ein gravierender Mangel zu werten ist, führte dies bei den entsprechenden Betrieben zu weiteren behördlichen Maßnahmen.

Die Anzahl und die Art der festgestellten Mängel in Bezug auf die einzelnen Unternehmen fielen sehr unterschiedlich aus.


Bei dem überwiegenden Teil der Betriebe bleibt festzustellen, dass im Gegensatz zu den Erfahrungen, die bei Überprüfungen in der Vergangenheit gesammelt wurden, eine zwischenzeitliche Verbesserung im Hinblick auf die Planung und Organisation der Fahrerinnen und Fahrer augenscheinlich stattgefunden hat.

Bei den entsprechenden Betrieben, die durch eine erhöhte Anzahl an Mängeln auffällig geworden sind, führt dies zu weiteren Betriebsüberprüfungen und gegebenenfalls zu behördlichen, ordnungsrechtlichen Maßnahmen. So wurden in 2 Fällen auch entsprechende Ordnungswidrigkeiten-Verfahren eingeleitet.

Verfasser: Bastian Dicke

Übersicht 2016