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06.09.2016

Disziplinarverfahren und Beschwerdemanagement

Das Sachgebiet für Disziplinarangelegenheiten und Beschwerdemanagement ist zuständig

  • für Entscheidungen über Dienstaufsichtsbeschwerden, die sich gegen Beschäftigte des Hauses richten,
  • für die Durchführung von Disziplinarverfahren
    • gegen Beamtinnen und Beamte der Bezirksregierung Düsseldorf und des nachgeordneten Bereichs
    • gegen verbeamtete Schulleiterinnen und Schulleiter sowie Lehrerinnen und Lehrer an öffentlichen Schulen im Regierungsbezirk
  • für die Aufsicht über Disziplinarverfahren, die bei den Städten und Kreisen durchgeführt werden

Als Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner stehen Ihnen zur Verfügung:

Frau Braemer Tel.: 0211 475-1274
miriam.braemer@brd.nrw.de

Frau Grauel Tel.: 0211 475-2707
claudia.grauel@brd.nrw.de

Herr Kendelbacher Tel.: 0211 475-2773
h.-joachim.kendelbacher@brd.nrw.de

Herr Schmitt Tel.: 0211 475-2273
thomas.schmitt@brd.nrw.de

Unser Anliegen ist es, über das Mittel einer Dienstaufsichtsbeschwerde zu informieren und den Sinn, Zweck und Ablauf eines Disziplinarverfahrens sowie die Rechte und Pflichten der Beteiligten darzustellen.

Diese Ausführungen erheben nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Bitte haben Sie dafür Verständnis.

Was ist eigentlich eine Dienstaufsichtsbeschwerde?

Disziplinarverfahren – suggeriert zunächst eine Negativhandlung der Behörde gegen eine Beamtin bzw. einen Beamten.

Ziel des Disziplinarverfahrens ist es aber nicht, ausschließlich erzieherisch auf den Beamten einzuwirken; es dient ebenso dem Zweck, die Beamtin bzw. den Beamten vor Angriffen von außen zu schützen und sie bzw. ihn gezielt aus dem Focus der Öffentlichkeit zu nehmen. Der Dienstherr muss insoweit seiner Fürsorgepflicht Genüge tun. Somit hat ein Disziplinarverfahren gegen eine Beamtin bzw. einen Beamten auch eine Schutzfunktion zu erfüllen.

Ein Disziplinarverfahren wird grundsätzlich eingeleitet, wenn der Verdacht eines Dienstvergehens besteht.

Wann liegt ein Dienstvergehen vor?

Die Einheit des Dienstvergehens

Wie verhalte ich mich als Vorgesetzte/r?

Die wichtigsten Dienstpflichten im Überblick

Ablauf eines Disziplinarverfahrens

Rechte und Pflichten der betroffenen Beamtinnen und Beamten

Rechte und Pflichten von Zeuginnen und Zeugen

Merkblatt für Erziehungsberechtigte minderjähriger Zeuginnen und Zeugen

Merkblatt für Zeuginnen und Zeugen