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Umweltschutz - Natur- und Landschaftsschutz, Fischerei
 

 
 

06.03.2013

Eingriffsregelung

Was ist die Eingriffsregelung?

Eingriffe sind gemäß deutschem Naturschutzrecht Veränderungen der Gestalt oder der Nutzung von Grundflächen, die die Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes oder das Landschaftsbild erheblich oder nachhaltig beeinträchtigen können.

Adressaten der Eingriffsregelung sind alle Behörden, die über Eingriffe in Natur und Landschaft entscheiden. Die Eingriffsregelung ist ein unselbständiges Verwaltungsverfahren, das im "Huckepack" an das jeweilige fachrechtliche Verfahren angebunden ist. Bei der Genehmigung werden die Landschaftsbehörden im Benehmenswege beteiligt. Nur wenn Eingriffe einer behördlichen Entscheidung nach anderem Fachplanungsrecht nicht bedürfen ist ein selbständiges Verfahren in der Hand einer Landschaftsbehörde möglich.

Im einzelnen fordert die Eingriffsregelung die Untersagung vermeidbarer Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft. Unvermeidbare Beeinträchtigungen sind durch funktional gleichartige und -wertige Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege am Eingriffsort auszugleichen. Ist ein Ausgleich am Eingriffsort nicht möglich und geht bei der Abwägung der Naturschutzbelang dem Vorhabensbelang im Range vor, so ist der Eingriff zu untersagen. Ist ein Ausgleich nicht möglich, der Vorhabensbelang aber vorrangig, so sind Ersatzmaßnahmen ebenfalls gleichartiger und -wertiger Funktionalität in dem durch den Eingriff betroffenen Raum anzuordnen. Können Ersatzmaßnahmen nicht durchgeführt werden, dann ist Ersatzgeld an den Kreis bzw. die kreisfreie Stadt zu entrichten.

Im Ergebnis unterliegen alle bedeutsamen Landschaftsveränderungen der Eingriffsregelung und werden durch diese in ihren schädlichen Auswirkungen gemildert.